Schröder sieht keinen Grund für Einsatz
Merkel für deutsche Beteiligung im Irak

Deutschland sollte nach Meinung der CDU- Vorsitzenden Angela Merkel unter bestimmten Voraussetzungen „seinen Beitrag im Irak leisten“. Wenn die Vereinten Nationen die NATO bäten, an einem Einsatz im Irak teilzunehmen, könne sich die Bundeswehr nicht heraushalten, sagte Merkel am Freitag bei der Jahrestagung der Clausewitz-Gesellschaft in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.

HB/dpa HAMBURG. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte dagegen am Donnerstag erklärt, er sehe keinen Grund für einen Einsatz deutscher Soldaten in dem kriegszerstörten Land.

Dass Konflikte auch außerhalb Europas gelöst werden müssten, ist nach Merkels Worten spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf die USA klar. Dabei müsse auch Deutschland prinzipiell dazu bereit sein, Gewalt anzuwenden, meinte die Unions-Fraktionschefin. „Es kann nicht angehen, dass die USA für die Hardware zuständig sind und die anderen für die Moral“. Wer sich vor realen Bedrohungen wegdrücke, „hat nur Angst vor der eigenen Schwäche.“

Ein militärischer Einsatz zur Stabilisierung des Irak unter UN- Flagge liegt allerdings in weiter Ferne. Die Vereinten Nationen hatten am Donnerstag die Schaffung der UN-Unterstützungsmission für den Irak autorisiert. Gegen ein weitergehendes UN-Mandat hatten sich die USA stark gemacht.

Merkel legte zudem ein Bekenntnis zur Wehrpflicht ab, die nicht unter neun Monate gesenkt werden sollte. Die Wehrpflicht sei auch als Bindeglied zwischen Bundeswehr und Bevölkerung wichtig, sagte Merkel.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, sprach sich dafür aus, die Wehrpflicht neu zu gestalten. Vieles sei nicht mehr zeitgemäß, wie der Umgang mit Karte und Kompass, sagte Schneiderhan in der Führungsakademie. Er gehe davon aus, dass es bei einer Wehrpflicht von neun Monaten bleibe, „aber an die Ausgestaltung, da müssen wir ran“, betonte der General.

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