Schutz vor Strafverfolgung
Edathy gab offenbar Diplomatenpass nicht zurück

Sebastian Edathy könnte sich in Dänemark aufhalten. Sein Diplomatenpass, der ihn im Ausland vor Strafverfolgung schützt, besitzt er vermutlich noch. SPD-Generalsekretärin Fahimi schließt aus, dass Edathy gewarnt wurde.
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Mainz/BerlinDer unter dem Druck von Kinderpornografie-Ermittlungen stehende Ex-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat offensichtlich seinen Diplomatenpass noch nicht zurückgegeben. Mit der Niederlegung seines Mandats vor zwei Wochen hätte er das eigentlich tun müssen.

„Jeder Abgeordnete ist selbst für die Rückgabe verantwortlich“, sagte ein Bundestagssprecher der „Bild“-Zeitung (Freitag). „Davon unabhängig hat die Reisestelle seit Montag versucht, Herrn Edathy zu erreichen. Bisher ohne Erfolg.“ Der Pass schützt Abgeordnete im Ausland vor Strafverfolgung. Unbestätigten Informationen aus SPD-Kreisen zufolge soll sich Edathy in Dänemark aufhalten.

Nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat niemand aus ihrer Partei Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Nacktfotos von Kindern gewarnt. „Das kann ich ausschließen“, sagte Fahimi am Freitag im ZDF. Ein solches Verhalten würde bedeuten, dass die Kumpanei mit Edathy einen höheren Stellenwert hätte, als der Vorwurf, um den es geht. „Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen“, sagte Fahimi.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte das am Vorabend zumindest für die Parteispitze ebenfalls ausgeschlossen. Von den im Raum stehenden Vorwürfen gegen Edathy hätten nur er selbst, Parteichef Sigmar Gabriel, der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie mit Verzögerung die spätere Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht gewusst, sagte Oppermann in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Keiner von uns hat diese Information an Sebastian Edathy oder sein Umfeld weitergegeben.“

Der frühere niedersächsische Innenminister Heiner Bartling (SPD) hatte berichtet, Edathy habe ihm mitgeteilt, dass er einen Hinweis auf Ermittlungen gegen ihn bekommen habe. Bei der Durchsuchung der Privat- und Büroräume Edathys hatte die Staatsanwaltschaft wenig Beweismaterial und Material zerstörter Festplatten gefunden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Schutz vor Strafverfolgung: Edathy gab offenbar Diplomatenpass nicht zurück"

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  • Der wird schon wissen warum der den Pass behalten hat. Anderseits ist es so , wenn man ihn erwischen würde und wollte ,dann würde der Pass nicht helfen. Gleichzeitig haben wir aber die alte Wahrheit : Ein Krähe hackt der anderen kein Auge aus ...... oder haben ich was nicht bemerkt ? Ist es nicht mehr so ? Na dann .....

  • Er wird schon wissen warum er das machte. Und wenn man ihn hätte,und das auch so wollte , würde ihm der Pass NICHT helfen. Da aber eine Krähe der anderen kein Auge aushackt ....

  • Wofür benötigen Abgeordnete einen Diplomatenpass? Es wir ja immer schöner, wenn man liest, welche Vorteile ein Abgordneter genießt. Es schreit ja zum Himmel, daß Abgeordnete mit Hilfe dieses Passes im Ausland vor Strafverfolgung geschützt sind. In Deutschland muss man mittlerweile wirklich von einer Bananenrepublik sprechen.

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