"Schwammig rechtliche Voraussetzungen"
Verdi beklagt Missbrauch mit Ein-Euro-Jobs

Die meisten der so genannten Ein-Euro-Jobs werden der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zufolge missbräuchlich eingesetzt und verdrängen so reguläre Beschäftigung.

HB BERLIN. Über die Hälfte dieser bundesweit rund 114 000 Jobs käme nicht den Problemfällen unter den Langzeitarbeitslosen zu Gute, die nicht ohne weiteres auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen könnten und für die sie eigentlich gedacht seien, sagte das Mitglied der Verdi-Bundesverwaltung, Uwe Wötzel, am Donnerstag Reuters. Stattdessen würden in den Kommunen oft dringend notwendige Arbeiten mit billigen, arbeitslosen Fachkräften auf Ein-Euro-Job-Basis verrichtet. Dies fördere zudem eine Verdrängung regulärer Beschäftigung. „Wir haben einen Placebo-Effekt mit ganz schlimmen Nebenwirkungen“, sagte Wötzel.

Das Bundesarbeitsministerium wies die Kritik zurück. Bei diesen Zusatzjobs handele es sich um sinnvolle, gemeinnützige Arbeiten, die sonst nicht getan werden könnten, sagte eine Sprecherin. Zudem seien sie gerade bei jungen Arbeitslosen mit einer Weiterqualifikation verbunden.

Wötzel widersprach einem Bericht des „Westfalen-Blattes“, wonach er in diesem Zusammenhang von Schwarzarbeit gesprochen habe. Vielmehr handele es sich hierbei um eine Grauzone und illegale Praxis. Die Ein-Euro-Jobs würden nicht dafür genutzt, wofür sie ursprünglich geschaffen wurden, für Problemfälle unter den Arbeitslosen, die etwa wegen gesundheitlicher Schwierigkeiten oder unzureichender Qualifikation nicht ohne Mithilfe in den ersten Arbeitsmarkt wieder eingegliedert werden könnten. „Im Prinzip gehört dieses Instrument abgeschafft.“ Stattdessen sei ein öffentlich gefördertes Beschäftigungsprogramm nötig, das den Kommunen zu Gute komme.

Mit Ein-Euro-Jobs können Arbeitslose Geld verdienen, das nicht mit dem Arbeitslosengeld II oder anderen Sozialleistungen verrechnet werden muss. Dabei handelt es sich um Stundenlöhne von rund einem Euro. Diese Beschäftigungen sollen nur von kommunalen Beschäftigungsgesellschaften und gemeinnützigen Organisationen angeboten werden können. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement war vor einem Jahr davon ausgegangen, dass 20 % der Langzeitarbeitslosen - damals mindestens 600 000 Menschen - ein Ein-Euro-Job angeboten werden könnte.

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