Ihre Hoffnung auf zusätzliche Stimmen durch die Landtagswahl in Bayern haben sich trotz des CSU-Wahldebakels nicht erfüllt, dennoch will die SPD-Kandidatin Gesine Schwan weiterhin für das Amt des Bundespräsidenten antreten.
Will weiterhin zur Wahl antreten: Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Foto: ap
HB BERLIN. Die weitere Kandidatur bestätigte am Montag ein Sprecher der Universitäts-Rektorin der „Bild“-Zeitung. „Gesine Schwan hält ihre Kandidatur aufrecht“, zitierte das Blatt den Sprecher. Die 65-Jährige ist bei der Wahl durch die Bundesversammlung im Mai kommenden Jahres die Gegenkandidatin von Amtsinhaber Horst Köhler, ebenfalls 65. Ihre Hoffnung auf zusätzliche Stimmen durch die Landtagswahl in Bayern hatte sich trotz des CSU-Wahldebakels nicht erfüllt.
Nach den bisherigen Berechnungen werden die massiven Verluste der CSU durch Zuwächse bei der FDP und den Freien Wählern ausgeglichen. Beide Parteien wollen Köhler unterstützen. Die Bundesversammlung setzt sich aus 612 Vertretern des Bundestages und der gleichen Anzahl von Abgesandten der Landesparlamente zusammen.
Nach der Landtagswahl in Bayern verfügt Bundespräsident Horst Köhler also über eine Mehrheit für seine Wiederwahl im kommenden Jahr, die allerdings sehr knapp ist: Nach Berechnungen des Internetportals „Wahlrecht.de“ haben Union, FDP und die Freien Wähler aus Bayern in der Bundesversammlung mindestens 613 der 1224 Stimmen – damit wäre die absolute Mehrheit gerade erreicht. Allerdings bringen es SPD und Grüne selbst zusammen mit den Linken nur auf maximal 607 Stimmen, weshalb SPD-Präsidentschaftskandidatin Schwan kaum eine Chance haben dürfte.
In drei Ländern gibt es noch Unsicherheiten über die Zahl der Vertreter, darüber wird nun vermutlich per Los entschieden: In Hessen haben CDU und SPD wegen der gleichen Mandatszahl im Landtag den gleichen rechnerischen Anspruch auf den letzten Sitz. Ebenso verhält es sich bei Grünen und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus. Im niedersächsischen Landtag haben SPD und die Grünen nach dem komplizierten Berechnungsverfahren den gleichen rechnerischen Anspruch auf den letzten Sitz.
Den vorläufigen Berechnungen zufolge wird es die Union in der Bundesversammlung auf 499 oder 500 Mitglieder bringen, die SPD auf 421 oder 423. Die FDP entsendet 104 Vertreter. Bei den Grünen sind es 90 bis 92, bei den Linken 91 bis 92. Hinzu kommen die beiden fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche (ehemals CDU) und Gert Winkelmeier (ehemals Linksfraktion). Zudem entsenden die beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU insgesamt vier Vertreter in die Bundesversammlung.
Sollte das Los in Hessen zugunsten der CDU entscheiden, würde das Köhler-Lager auf 614 Vertreter anwachsen. Würden von diesen einige ausscheren, hätte der amtierende Bundespräsident aber spätestens im dritten Wahlgang gute Chancen. Dann reicht nämlich die relative Mehrheit. Und da hätte Köhler gegenüber Schwan selbst dann noch die Nase vorn, wenn die Linke nach zwei erfolglosen Durchgängen ihren eigenen Kandidaten aus dem Rennen nimmt und im dritten Wahlgang die SPD-Kandidatin Schwan unterstützt.
