Schwarz-Gelb
Liberale fordern Forschungssteuerbonus ab 2011

Derzeit stagnieren die Ausgaben von Staat und Wirtschaft für Forschung bei 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die FDP will diese Ausgaben mit einem neuen Instrument steigern, die steuerliche Förderung könnte der Wirtschaft bis zu einer Milliarde Euro bringen.
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BERLIN . Die neue steuerliche Forschungsförderung soll spätestens Anfang 2011 in Kraft treten und der Wirtschaft unterm Strich mindestens eine Milliarde Euro bringen. Das sagte FDP-Vize-Parteichef Andreas Pinkwart dem Handelsblatt.

Um die Forschungsförderung hatten die Koalitionäre bis zuletzt gerungen. Zwischenzeitlich sollte sie ausschließlich dem Mittelstand zugutekommen - jetzt können auch Großunternehmen wieder hoffen. "Wir streben eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung an, die zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen auslöst", heißt es nun im Koalitionsvertrag.

Das neue Instrument soll dazu beitragen, dass Deutschland es schafft, die Ausgaben von Staat und Wirtschaft bis 2015 auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu steigern. Derzeit stagnieren sie bei 2,5 Prozent. Die Förderung konzipiert das Bundesfinanzministerium in Absprache mit dem Forschungsressort.

"Wir wollen Mitnahmeeffekte und zusätzliche Bürokratie im Steuerrecht vermeiden. Aber es sollte möglich sein, die neue Förderung spätestens Anfang 2011 einzuführen", sagte der nordrheinwestfälische Wissenschaftsminister Pinkwart. "Um eine messbare Wirkung zu erzielen, sollte die jährliche Entlastung bei mindestens rund einer Milliarde Euro liegen." Es sei essenziell, "dass am Ende die Ausgaben der Wirtschaft für Forschung und Entwicklung auch tatsächlich steigen."

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