Schwarzarbeit
Zollfahnder ermitteln Schaden von 625 Millionen Euro

Zollfahnder haben im vergangenen Jahr 625 Mio. Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt. Überprüft wurden rund 470 000 Arbeitnehmer und 51 600 Unternehmen, wie das Bundesfinanzministerium am Dienstag in Berlin mitteilte. Nach Einschätzung von Experten entgehen dem Staat jährlich bis zu 25 Mrd. Euro an Steuern und Sozialabgaben.
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HB BERLIN. Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass der Fahndungsdruck die Schwarzarbeit zurückdrängt. Es gebe einen "Rücklauf der Verstöße". Genaue Zahlen hat das Ministerium aber nicht. Zur Schwarzarbeit zählt für das Ministerium generell die Umgehung von Steuern und Sozialabgaben. Aber auch das Unterschreiten von Mindestlöhnen und illegale "Scheinselbstständigkeit" von Arbeitnehmern werden geahndet. Koschyk sagte, das Problem sei nicht abstrakt, sondern betreffe ganz konkret alle anderen Bürger, die die Ausfälle beim Staat und in den Sozialkassen begleichen müssten.

Letztlich habe Schwarzarbeit "fatale Folgen für die Handlungsfähigkeit des Staates". Koschyk gründete zusammen mit dem Bundesverband Farbe, Gestaltung, Bautenschutz und der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) ein neues Bündnis gegen Schwarzarbeit - das fünfte nach den Branchen Bau, Gebäudereinigung, Fleischerei und Speditionsgewerbe. Beide Verbände betonten, wie wichtig die Einhaltung der Standards für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sei, weil man sonst mit Dumpingpreisen konkurrieren müsse.

Auch bei den Malern und Lackierern hat der Zoll im September bei einer Schwerpunktüberprüfung von 24 000 Personen und 10 000 Unternehmen rund 1 500 verdächtige Unternehmen und gut 1 700 verdächtige Arbeitnehmer entdeckt. Auf Arbeitgeberseite war jeder dritte Verstoß eine Unterschreitung des Mindestlohns, wie Koschyk sagte.

Der Mindestlohn liegt nach Angaben der IG BAU bei 11,50 Euro pro Stunde. Häufig werde er zwar auf dem Papier angesetzt, aber durch zusätzliche Arbeitsstunden unterlaufen, sagte Vizegewerkschaftschef Dietmar Schäfers.

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