Seit Mai sinkt die Arbeitslosigkeit, ohne dass die Beschäftigung steigt
Hartz wirkt – auf dem Papier

Es sieht aus wie ein wirtschaftspolitisches Kunststück, was Superminister Wolfgang Clement derzeit auf dem Arbeitsmarkt vollbringt – zumindest auf den ersten Blick. Die Bundesanstalt für Arbeit hat zwar gegenüber dem Vormonat einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um über 90 000 verkündet. Saisonbereinigt allerdings ist die Zahl der Arbeitslosen nur um 7 000 gestiegen.

ost DÜSSELDORF. Professionelle Konjunktur-Beobachter in Deutschland sehen die Sache gar nicht so rosig. Auch sie erklären den Rückgang der Arbeitslosigkeit zwar mit der Reformpolitik der Regierung – allerdings sprechen sie von einer kosmetischen Wirkung auf die Statistiken. Weil das Arbeitsamt den Arbeitslosen dank Job-Aktiv-Gesetz und Hartz-Reform jetzt stärker auf die Füße trete, flögen die Karteileichen aus der Statistik. Immer mehr Menschen, die formal arbeitslos gemeldet waren, ohne dem Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung zu stehen, verabschiedeten sich komplett aus dem Erwerbsleben.

„Die Bundesanstalt geht im Moment mit einem feinen Kamm durch die Statistik“, sagt Thomas Hueck von der Hypo-Vereinsbank. Dadurch dürfte die saisonbereinigte Zahl der Arbeitslosen noch vier bis fünf Monate um jeweils 15 000 bis 20 000 geringer ausfallen. „Das alles ist ein rein statistischer Effekt“, betont Holger Fahrinkrug, Deutschland-Experte der Großbank UBS. Den Volkswirten macht er das Leben schwer – wie stark sich die Entwicklung im Juli fortgesetzt hat, können sie im Voraus kaum abschätzen.

Konsens ist aber eines: Fundamental betrachtet steigt die Arbeitslosigkeit weiter – schließlich trat die deutsche Wirtschaft im ersten Halbjahr 2003 bestenfalls auf der Stelle, und die Arbeitslosigkeit läuft der Konjunktur mindestens ein halbes Jahr hinterher. „Von einer grundlegenden Wende zum Besseren auf dem Arbeitsmarkt kann noch keine Rede sein“, betont Ulrich Kater von der Deka-Bank. „Was wir bislang sehen ist eine Plateau-Bildung auf sehr hohem Niveau.“

Wirkliche Lichtblicke auf dem Arbeitsmarkt erwarten Experten frühestens für das zweite Quartal 2004 – und auch nur mit vielen Wenns und Abers: „Wenn sich die Konjunktur-Erwartungen in diesem Sommer stabilisieren und im zweiten Halbjahr 2003 eine leichte Konjunktur-Erholung einsetzt“, sagt Dirk Schumacher von Goldman Sachs. Aber immerhin: Dann dürften die Arbeitsmarkt-Reformen auch auf die Realwirtschaft durchschlagen, nicht nur auf die Statistiken. „Schon bei geringerem Wirtschaftswachstum“, meint Schuhmacher, „entstehen im Aufschwung durch die Reformen mehr neue Arbeitsplätze.“

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