Sicherheitsbedenken
Schröder lehnt Nato-Einsatz in Irak ab

Bundeskanzler Schröder hat sich gegen einen Irak-Einsatz der Nato ausgesprochen. Er plädierte stattdessen dafür, dass sich andere islamische Länder mehr engagieren.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor einem möglichen Nato-Einsatz in Irak gewarnt. In der n-tv-Sendung «Maischberger» sagte er, das Bündnis würde sich im Falle eines Einsatzes der Gefahr aussetzen, in eine «ähnliche psychologische Rolle» zu kommen wie die Koalitionstruppen. Er glaube deshalb nicht, dass die Allianz «einen Zuwachs an Sicherheit produzieren» könnte.

Schröder äußerte sich auch skeptisch darüber, ob die Koalitionstruppen in der Lage seien für ausreichend Sicherheit in dem Land zu sorgen. Mehr als Eigensicherung sei für die Koalitionsstreitkräfte kaum möglich, sagte er. Schröder sprach sich stattdessen dafür aus, «eher irakische Sicherheitskräfte» einzusetzen. Diese sollten die Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land übernehmen.

Zudem sei es geboten, so Schröder weiter, dafür zu sorgen, dass Truppen aus anderen islamischen Ländern in den Irak entsandt werden. Diese könnten ebenfalls Sicherheitsaufgaben übernehmen. Für einen solchen Einsatz sei gleichwohl ein Mandat der Vereinten Nationen notwendig, betonte der Kanzler. Überdies müsse eine neue irakische Regierung einen solchen Einsatz auch wollen. Schröder bekräftigte zugleich, dass Deutschland für einen Militäreinsatz in Irak nicht zur Verfügung stehe. Diese Entscheidung sei gefasst und sie werde nicht verändert, sagte er.

Die Möglichkeit eines Abzugs der US-Streitkräfte aus Irak sieht Schröder indes auch. Er unterstützte demnach Äußerungen von US-Außenminister Colin Powell, der erklärte, die USA würden sich aus Irak zurückziehen, wenn dies von der neuen irakischen Regierung gewünscht werde. Schröder sagte, eine durch Wahlen legitimierte irakische Regierung, die völkerrechtlich anerkannt sei, habe auch das Recht, zu sagen, ob die Koalition bleiben dürfe oder nicht.

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