Sicherheitslage verschlechtert

Deutschland schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Von wegen Afghanistan-Abzug: Die Bundesregierung will wieder mehr Soldaten an den Hindukusch schicken. Die Sicherheitslage habe sich seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 massiv verschlechtert, so die Begründung.
Nach dem neuen Bundestagsmandat sollen wieder mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt werden. Quelle: dpa
Bundeswehr in Afghanistan

Nach dem neuen Bundestagsmandat sollen wieder mehr Soldaten an den Hindukusch geschickt werden.

(Foto: dpa)

BerlinDie Bundesregierung will die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan angesichts der verschlechterten Sicherheitslage offenbar wieder aufstocken. Die Obergrenze solle im neuen Bundestagsmandat von 850 auf 980 Soldaten erhöht werden, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagausgabe) und bestätigte damit einen Bericht des Militärbloggers Thomas Wiegold. „Der Auftrag wird nicht verändert. Aber die Bundeswehr muss auch in die Lage versetzt werden, ihn zu erfüllen“, sagte Arnold. Die deutschen Soldaten sollen die afghanische Armee beraten.

Der Blogger Wiegold hatte auf seiner Internetseite „Augen geradeaus!“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, die Bundeswehrsoldaten sollten die afghanischen Einheiten künftig auch unmittelbar im Einsatz beraten können. Dies war bisher nur eingeschränkt möglich. Eine Rückkehr zum Kampfeinsatz solle es nicht geben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte dazu lediglich erklärt, der Mandatsentwurf werde derzeit zwischen den Ministerien abgestimmt.

Wo deutsche Soldaten weltweit im Einsatz sind
Bundeswehr fliegt Deutsche aus Südsudan aus
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Nach den heftigen Kämpfen der vergangenen Tage im Südsudan hat die Bundeswehr damit begonnen, Deutsche aus dem ostafrikanischen Krisenstaat auszufliegen. Die ersten Bundesbürger wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts am Mittwoch mit Transall-Flugzeugen vom Flughafen der Hauptstadt Juba ins Nachbarland Uganda gebracht. Gegen mögliche Raketenangriffe sind die Maschinen besonders geschützt. Insgesamt hielten sich zuletzt noch etwa 100 Deutsche im Südsudan auf, die meisten davon Diplomaten und Entwicklungshelfe. Die Bundeswehr will aber auch helfen, andere Europäer in Sicherheit zu bringen.

Afghanistan: Isaf/Resolute Support
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Als Teil der Isaf (International Security Assistance Force) war die Bundeswehr 13 Jahre lang in Afghanistan, um das Land beim Wiederaufbau nach dem Krieg gegen die Taliban zu unterstützen. Bis zu 4900 deutsche Soldaten waren in Afghanistan stationiert. Der Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Seitdem sind für die Isaf-Folgemission Resolute Support nur noch 850 deutsche Soldaten im Land, um die afghanischen Armee zu beraten und auszubilden. Bis zu 980 können es laut Mandat sein.

Afghanistan: Unama
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Auch die Unama (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) unterstützt das Nachkriegs-Afghanistan, allerdings mit einem geringeren personellen Umfang und mit einem anderen thematischen Schwerpunkt: Der demokratischer Wiederaufbau, die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen und die Wahrung der Menschenrechte sind seit 2002 Fokus der Uno-Friedensmission. Der Bundeswehreinsatz ist bei diesem Afghanistan-Einsatz personell allerdings auf einen Mann beschränkt.

Kosovo
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Nach Ende des Kosovo-Krieges 1999 verabschiedete der Uno-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Einsatz der Nato-Sicherheitstruppe Kfor (Kosovo Force) ermöglichte. Die Kfor sollte zunächst den Abzug jugoslawischer Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008 änderten sich die Aufgaben der Kfor: die Entwicklung von Sicherheitsstrukturen, die Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene sowie die Unterstützung internationaler Hilfsorganisationen steht nun im Mittelpunkt. 2010 wurde die gesamte Kfor-Einsatztruppe reduziert. Mit derzeit fast 700 Soldaten ist der Kfor-Einsatz momentan noch die zweitgrößte Auslandsmission der Bundeswehr. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist weiterhin die Stabilisierung des Landes.

Operation Inherent Resolve
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Aufgrund der Bedrohung durch den Terrorismus hat sich Deutschland Ende 2015 zur Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen „IS“ entschieden. Dazu stellt die Bundeswehr Luftbetankung, großflächige Aufklärung und den Schutz der Seewege zur Verfügung. Das Mandat hat eine Obergrenze von 1200 deutschen Soldaten und ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig.

Mittelmeer
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An der EU-Mission „Sophia“ zur Rettung von Flüchtlingen und zum Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligt sich die Bundeswehr laut Mandat mit einer Obergrenze von 950 Soldaten. Zur Teilnahme an der Nato-geführten Operation Active Endeavour zur Sicherung der Seewege sind höchsten 500 Soldaten vorgesehen.

Mali und Senegal
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Deutsche Soldaten beteiligen sich an der European Training Mission in Mali, die Obergrenze liegt bei 300 Mann. Die Mission im Süden des westafrikanischen Landes konzentriert sich auf die Ausbildung der malischen Streitkräfte – unter militärischen, aber auch unter ethischen und völkerrechtlichen Gesichtspunkten. An der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes, die in Mali und im Senegal operiert, sollen sich nach einem neuen Mandat bis zu 650 Bundeswehrsoldaten beteiligen.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 massiv verschlechtert. Die Zahl der afghanischen Flüchtlinge in Deutschland stieg seither drastisch. Im Herbst eroberten die radikal-islamischen Taliban zeitweise die Stadt Kundus, wo die Bundeswehr lange ein großes Feldlager hatte. Es war einer der größten Erfolge der Extremisten seit ihrem Sturz 2001 und führte dazu, dass die internationalen Truppen nun länger als ursprünglich geplant im Land bleiben werden.

  • rtr
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