Sigmar Gabriel auf Sommertour
Reise der Rechtfertigung

Keine Pause auf der Sommerreise: Die Vorwürfe im Fall Edeka/Tengelmann verfolgen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel auch auf einer lockeren Bootstour in Rostock. Der Weg zur Kanzlerkandidatur 2017 ist steinig.

RostockAls Gernot Tesch erwähnt, in den Rostocker Heinkel-Flugzeugwerken sei 1943 der Schleudersitz entwickelt worden, kann sich so manch ein Teilnehmer der Hafenrundfahrt ein Schmunzeln nicht verkneifen. Sigmar Gabriel lässt sich bei der Anekdote des Geschäftsführers der Rostocker Hafengesellschaft nichts anmerken.

Das Bild vom SPD-Parteichef und Wirtschaftsminister auf einem Schleudersitz ist vielleicht etwas unpassend. Unbestritten aber ist, dass Gabriel gerade schwere Zeiten durchlebt.

Am Montagmittag ist er zu seiner Sommerreise aufgebrochen, die Hafenrundfahrt in Rostock bildet den Auftakt. Noch bevor Gabriel das Schiff betritt, stellt er sich den Fragen der Journalisten. Gabriel spricht kurz über die Stärken der maritimen Wirtschaft, doch die Reporter wechseln sogleich zu den brisanten Themen: Türkei, Flüchtlingspolitik – und natürlich der Fall Edeka/Tengelmann, Gabriels wohl größtes Problem derzeit.

Gabriel wehrt sich gegen den Vorwurf des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf, sein Ministererlaubnisverfahren für die Übernahme der Tengelmann-Filialen durch Edeka sei nicht transparent gelaufen. „Ein Ministererlaubnisverfahren ist etwas anderes als ein Gerichtsverfahren“, verteidigt sich Gabriel. Welche andere Möglichkeit habe ein Minister denn, außer Sondierungsgespräche zu führen? Hier von Geheimverhandlungen zu sprechen sei weit hergeholt.

Das Thema lässt Gabriel nicht mehr los. Hinter ihm liegen knapp drei Wochen, die eigentlich als Urlaub geplant waren, in denen er jedoch eine Menge Ärger aushalten musste. Das OLG hatte Gabriels Ministererlaubnis auseinandergenommen mit der Begründung, Gabriel habe den Anschein erweckt, befangen zu sein. Seitdem sickern immer wieder neue Details durch. Zuletzt wurde publik, dass es am 22. Dezember 2015 noch ein Treffen Gabriels mit Edeka-Chef Markus Mosa und Verdi-Chef Frank Bsirske gegeben hat, von dem vorher nie die Rede war.

Gabriel muss sich vorhalten lassen, das Verfahren unprofessionell gemanagt zu haben. Seine Reaktion auf das OLG fanden auch Parteifreunde nicht gerade souverän. Hat den Instinktpolitiker Gabriel der Instinkt verlassen? Auch erklärte Gabriel-Fans in der SPD räumen ein, der Chef habe sich angreifbar gemacht, agiere nicht fehlerfrei und sei dünnhäutiger als sonst. 

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