Sigmar Gabriel
Eckpunkte zur Energiewende sollen bis Ostern stehen

Sigmar Gabriel will bis Ostern ein Konzept für eine Energiewende-Reform vorlegen. Gespräche mit der Europäischen Kommission und den Bundesländern sollen bald beginnen. Verzögerungen könne sich Deutschland nicht leisten.
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BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will bis zum Frühjahr ein Konzept für eine Reform der Energiewende vorlegen. Der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) sagte Gabriel: „Wir werden jetzt sehr zügig die Gespräche mit der Europäischen Kommission und danach auch mit den Ländern aufnehmen. Ich denke, dass wir bis spätestens Ostern entsprechende Eckpunkte vorlegen können.“

Die Energiewende sei für Deutschlands Zukunft so wichtig, „dass wir uns keine Verzögerungen leisten können. Der SPD-Chef betonte, es werde auch weiterhin Befreiungen für Unternehmen von den Ökostromkosten geben. Allerdings soll es Einschränkungen geben.

„Die energieintensive Industrie, die im internationalen Wettbewerb steht, braucht auch in Zukunft die Befreiung von der Öko-Strom-Umlage. Viele andere, die durch die alte Bundesregierung auch eine Befreiung bekommen haben, brauchen sie allerdings nicht. Mir geht es darum, dass wir die Grundlage unseres Wohlstandes erhalten, um den uns ganz Europa beneidet: und das ist eine starke Industrie und ein starkes verarbeitendes Gewerbe“, sagte Gabriel.

Gabriel hatte bereits kurz nach seinem Amtsantritt einen kompletten Neustart bei der Energiewende angekündigt. Die erfolgreiche Bewältigung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneuerbare Energien sei das größte Problem der großen Koalition, hatte er erklärt.

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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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  • Der "Meister" hat schon mal ganz große Scheiße bei
    den erneuerbaren produziert; man kann diesem Freizeitminister nicht trauen.
    Dem fehlt einfach die Kompetenz.

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