Sigmar Gabriel
Vielfliegender Klimaschützer

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der nicht müde wird, die Deutschen und die deutschen Unternehmen zu mehr Anstrengungen für den Klimaschutz zu ermahnen, war im ersten Halbjahr besonders häufig mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr alleine am Himmel. Sein Ministerium findet nichts dabei.

HB BERLIN. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, reisten der Umweltminister und seine Familienkollegin Ursula von der Leyen in den ersten sechs Monaten des Jahres häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit Maschinen des Verteidigungsministeriums, darunter auch von ihrem Wohnort Hannover. Gabriel sei drei Mal allein und vier Mal in Begleitung nur einer Person mit der Flugbereitschaft unterwegs gewesen. Zweimal flog von der Leyen allein, vier Mal mit nur einer weiteren Person. Insgesamt habe es 425 Einsätze der Flugbereitschaft gegeben.

Das Umweltministerium teilte dazu mit, sämtliche Flüge seien durch Termine im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft veranlasst gewesen. Sie hätten den Richtlinien zur Nutzung der Flugbereitschaft entsprochen. Daher seien die Flüge auch in Anbetracht des Klimaschutzes zu verantworten. Es sei nicht zudem ungewöhnlich, dass der Minister alleine reise.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde sagte der „Bild am Sonntag“ dagegen: „Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf.“ Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, sagte der Zeitung: „Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister allein fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen.“ Die von der Bundesregierung beschlossene Kohlendioxid-Abgabe auf alle Dienstreisen entpuppe sich „vor diesem Hintergrund als reine Heuchelei.“

Unterdessen warnte Gabriel die Hersteller verbrauchsintensiver Autos vor zu großen Überschreitungen der von der EU angepeilten Kohlendioxid-Obergrenzen. Wer mit seiner Fahrzeugflotte die künftig verbindlichen EU-Grenzwerte überschreite, müsse „entsprechende Strafzahlungen leisten“, sagte Gabriel. „Sonst nützen die ganzen Grenzwerte nichts.“ Deutschland habe während der EU-Präsidentschaft am ersten Halbjahr dazu einen Vorschlag gemacht, der von einer Vielzahl der EU-Mitglieder unterstützt werde. Zugleich forderte der Minister die Autoindustrie auf, nicht am Termin 2012 für das Inkrafttreten der neuen CO2-Grenzwerte zu rütteln. „Wir werden den Druck nicht vom Kessel nehmen.“

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