HB FRANKFURT. Der drastische Wertverlust staatlich gestützter Banken wie der Hypo Real Estate hat beim Bankenrettungsfonds Soffin im vergangenen Jahr zu einem Milliardenverlust geführt. Der Fehlbetrag nach Bewertung werde die Milliardengrenze voraussichtlich „deutlich überschreiten“, sagte der Chef des Finanzmarktstabilisierungsfonds, Hannes Rehm, am Mittwoch. Der Soffin muss - wie jedes Unternehmen - die Wertansätze seiner Kapitalbeteiligungen jährlich überprüfen und abschreiben, wenn sie sich geändert haben. „Die nun anstehenden Bewertungskorrekturen sind in dem Prozess der Bankenrettung keine Überraschung“, betonte Rehm.
Ziel des Soffin sei es nicht, Gewinne zu erwirtschaften, sondern größeren Schaden von der Wirtschaft und der Gesellschaft infolge der Finanzmarktkrise fernzuhalten, sagte eine Sprecherin des Fonds. Es handele sich aber um reine Buchverluste, die daher vorerst ohne finanzielle Auswirkungen auf den Bund sind. Rehm hatte vor Belastungen für den Soffin bereits gewarnt. Die potenziellen Verluste stünden noch aus.
Vordergründig ist die Rettung des deutschen Finanzsektors für die Bundesregierung ein lohnendes Geschäft. Im vergangenen Jahr nahm der staatliche Bankenfonds Soffin allein aus Zinsen für die Garantien im Volumen von 160 Mrd. Euro rund 650 Mio. Euro ein. Institute wie der Immobilienfinanzierer HRE und die Commerzbank waren in Folge der Finanzkrise ins Schlingern geraten, nur Staatshilfen konnten sie vor dem Kollaps bewahren. Der Soffin war im Herbst 2008 am Höhepunkt der Finanzkrise ins Leben gerufen worden.
Inwieweit die Verluste des Soffin möglicherweise durch eine Sonderabgabe der Banken abgefedert werden können, ist noch völlig offen. Die Pläne hierfür stehen noch ganz am Anfang. Die Unionsfraktion im Bundestag befürwortet eine solche Abgabe - auch zur Abwehr künftiger Finanzmarktkrisen. Sie könnte zum Aufbau eines „Restrukturierungs- und Abwicklungsfonds“ genutzt werden, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Leo Dautzenberg am Montag in Berlin.
