Solarförderung: Trotz Kürzungen bleiben Solaranlagen attraktiv

Solarförderung
Trotz Kürzungen bleiben Solaranlagen attraktiv

Das Tauziehen um die Kürzung der Solarförderung hat ein Ende: In der letzten Sitzung des Vermittlungsausschusses vor der Sommerpause verständigten sich Bund und Länder auf einen Kompromiss.
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BerlinBund und Länder haben sich auf eine Abmilderung bei der Kürzung der Solarförderung geeinigt. Nach Protesten der Länder sollen die Einschnitte bei Dachanlagen zum Teil geringer ausfallen. Für große Solarparks gibt es wie geplant 20 bis 30 Prozent weniger Förderung. Der am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss beschlossene Kompromiss sieht zudem vor, dass die Solarförderung bei einer installierten Leistung von 52 000 Megawatt (MW) ausläuft. Derzeit sind es 28 000 MW. Die Förderkosten zahlen die Verbraucher über den Strompreis.

Für Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) ist die Einigung der erste Erfolg seiner noch jungen Amtszeit. Sein Vorgänger Norbert Röttgen (CDU) wollte aus Kostengründen härtere Einschnitte. Die Deckelung bei 52 000 MW könnte aber nach Expertenmeinung den von der Regierung nicht beabsichtigten Effekt auslösen, dass es zu einem rasanten Zubau an Solaranlagen kommt, um noch Fördergeld zu kassieren. Denn dies wird auf 20 Jahre garantiert gezahlt. Nach wochenlangen Verhandlungen soll es für größere Dachanlagen (10 bis 40 Kilowatt) mit 18,50 Cent je Kilowattstunde mehr Geld geben. Zunächst waren 16,50 Cent geplant.

Damit soll auch der deutschen Solarindustrie geholfen werden, die wegen der Billigkonkurrenz aus China unter starkem Druck steht. Die Kürzungen sollen rückwirkend zum 1. April gelten und bei den Vergütungszahlungen entsprechend verrechnet werden. Werden pro Jahr mehr als 3500 Megawatt zugebaut soll es automatisch weitere Absenkungen bei der Förderung geben. Große Solarparks über 10 Megawatt bekommen keine Förderung. Bevor die 52 000-Megawatt-Grenze erreicht ist, soll die dann regierende Bundesregierung einen neuen Vorschlag machen, wie es mit der Solarenergie weitergehen soll.

Die Länder hatten weitergehende Kürzungspläne der Koalition von Union und FDP im Mai mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundesrat blockiert. Alle Beteiligten wollen das Speichern von Solarstrom forcieren, damit eine Antwort auf die schwankende Erzeugung aus Sonnenenergie gefunden wird. Noch 2012 soll die Regierung ein neues Förderprogramm mit zinsvergünstigten Krediten für dezentrale Speicher auf den Weg bringen. Dies soll in einer Protokollerklärung der Regierung geregelt werden.

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  • Für die Offshore-Windkraftanlagen müssen die gleichen Bedingungen wie für die großen Solarparks gelten - keine Förderung.
    Wir brauchen die Offshore-Windparks nicht, denn diese sind zu teuer und zu wartungsintensiv. Der Aufwand, der getrieben werden muß, damit diese Anlagen ans Netz kommen, ist einfach zu groß.

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