Somalia
Bundestag gibt grünes Licht für Piratenjagd

Die Bundeswehr beteiligt sich künftig am EU-Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Der Bundestag billigte am Freitag die deutsche Teilnahme am Einsatz „Atalanta“ mit einer Mehrheit von 491 Stimmen. 55 Abgeordnete votierten dagegen, zwölf enthielten sich.

HB BERLIN. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 1400 Soldaten und der Fregatte „Karlsruhe“. Mit Ausnahme der Linkspartei, die verfassungsrechtliche Bedenken gegen den zunächst auf zwölf Monate begrenzten Einsatz hegt, hatten alle Fraktionen eine Unterstützung angekündigt. Die Linke hält den Einsatz des Militärs gegen die internationale Kriminalität für einen Verstoß gegen die Verfassung und will dafür die Bundespolizei einsetzen.

Ziel des Einsatzes ist es, die Handelsroute durch den Golf von Aden und die internationale Hilfe für die somalische Bevölkerung zu sichern. Die Kosten für den deutschen Haushalt belaufen sich nach Angaben der Regierung auf 45 Mio. Euro.

Als eine der größten Ausfuhrnationen ist Deutschland von einem funktionierenden Seehandel und sicheren Transportrouten abhängig. Zudem betreibt die Bundesrepublik die zweitgrößte Handelsflotte Europas.

Der europäische Seeverband soll Piraten notfalls mit Gewalt von Raubüberfällen abhalten. Dabei geht es vor allem um den Schutz von Schiffen mit Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms. In Einzelfällen können aber auch zivile Schiffe geschützt werden. Der EU-Verband soll aus sechs Kriegsschiffen, einem Versorger und drei Aufklärungsflugzeugen bestehen. Das Kommando übernimmt Großbritannien. Der Name der Mission, „Atalanta“, ist der griechischen Mythologie entlehnt: Atalanta aus Arkadien war eine große Jägerin, die nur jenen Mann heiraten wollte, der schneller als sie war. Schließlich konnte sie jedoch durch eine List im Laufduell bezwungen werden.

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