Sondersitzung am Abend
SPD in Rheinland-Pfalz vor Kabinettsumbildung

Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat bestätigt, dass es in einer Sondersitzung am Abend „auch um Personalfragen“ gehen wird. Mehrere Minister könnten nach dem Nürburgring-Desaster ihre Posten verlieren.
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MainzIn Rheinland-Pfalz bahnen sich möglicherweise eine Kabinettsumbildung und ein Wechsel in der SPD-Landtagsfraktion an. Für den Abend sei eine Sondersitzung von Landtagsfraktion und Landesvorstand geplant, sagte SPD-Generalsekretär Jens Guth am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. „Es geht auch um Personalfragen.“ Die nächste Landtagswahl steht im Frühjahr 2016 an.

Die Mainzer „Allgemeine Zeitung“ schrieb, die Vermutung liege nahe, dass SPD-Fraktionschef Hendrik Hering, Finanzminister Carsten Kühl und Verkehrsminister Roger Lewentz (beide SPD) nach den Pannen bei der Nürburgring-Finanzierung ihre Posten verlieren könnten. Das Kabinett tagte am Dienstag zunächst hinter verschlossenen Türen und ließ den geladenen Beamtenbund warten.

SPD-Generalsekretär Guth sagte auf die Frage, ob es um Personalfragen im Zusammenhang mit dem Nürburgring gehe: „Das kann ich nicht bestätigen.“ Er schloss Personaländerungen nicht kategorisch aus.

Die frühere SPD-Alleinregierung hatte den inzwischen insolventen Nürburgring um einen Freizeitpark erweitern lassen. Ein dreistelliger Millionenbetrag in Euro gilt als verloren. Der Rechnungshof hatte ein Rettungskonzept scharf kritisiert.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Sondersitzung am Abend: SPD in Rheinland-Pfalz vor Kabinettsumbildung"

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  • Es geht doch wirklich nicht um einzelne Personen, die "alternativlos" oder anders ausgedrückt, geistlos und verantwortungslos handelten.

    Tatsache ist, dass die SPD-Regierungen den rheinland-pfälzischen Bürgern Schaden in Größe von Hunderten von Millionen beschert haben. Ja, Politiker sind verantwortungslos. Wird Ihnen dies auch nachgewiesen, dann hat die gesamte Mannschaft zurückzutreten und nicht den nächsten Deppen auch noch an den Pensionen teilhaben zu lassen.

    Neuwahlen wäre das fairste.

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