Sondersitzung: Bund muss zu HRE-Boni aussagen

Sondersitzung
Bund muss zu HRE-Boni aussagen

Das Finanzmarktgremium des Bundestags erwartet Aufklärung über die gezahlten Sonderprämien im Umfang von 25 Millionen Euro. Die Parlamentarier sind verärgert darüber, dass sie bisher nicht über die gezahlten Sonderprämien informiert wurden.
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BERLIN. Die millionenschweren Bonuszahlungen an Mitarbeiter der verstaatlichten Hypo Real Estate (HRE) haben ein politisches Nachspiel. Der Vorsitzende des Finanzmarktgremiums des Bundestags, Florian Toncar (FDP), hat gestern die Leitung des Bankenrettungsfonds Soffin und den Lenkungsausschuss zu einer Sondersitzung am kommenden Montag vorgeladen, erfuhr das Handelsblatt aus Koalitionskreisen (Mittwochsausgabe). Das Gremium, dem Vertreter aller Bundestagsfraktionen angehören und das die Vergabe staatlicher Hilfen durch den Soffin überwacht, erwartet Aufklärung über die gezahlten Sonderprämien im Umfang von 25 Mio. Euro.

Die Parlamentarier sind verärgert darüber, dass sie auf der jüngsten Sitzung des Ausschusses vor einer Woche keine Informationen über die bereits gezahlten Sonderprämien erhalten haben. "Bundesfinanzminister Schäuble trägt die politische Verantwortung für die unzureichende Informationspolitik gegenüber dem Parlament und die mangelnde Sensibilität bei den Bonuszahlungen für HRE-Manager", sagte SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider, der Mitglied im Finanzmarktgremium ist, dem Handelsblatt. Erst kürzlich wurde bekannt, dass die HRE weitere 40 Mrd. Euro an Staatshilfen benötigt.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur

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