Sondersitzung: Geheimdienst-Kontrolleure tagen im Fall Amri

Sondersitzung
Geheimdienst-Kontrolleure tagen im Fall Amri

Am 19. Dezember tötet der Salafist Anis Amri auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen und verletzt rund 50 zum Teil schwer. Das Parlament beschäftigt sich mit möglichen Behördenfehlern.
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BerlinDie Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages befassen sich heute mit möglichen Fehlern der Sicherheitsbehörden im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. In einer geheimen Sondersitzung soll dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montagnachmittag ein vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellter Bericht vorgelegt werden.

Darin seien die den deutschen Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren vorliegenden Erkenntnisse über den 24-jährigen Tunesier chronologisch aufgelistet.

Anschließend wird sich der Bundestag in seiner ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Weihnachtspause intensiv mit den Hintergründen des Anschlags beschäftigen.

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert. 12 Menschen starben und mehr als 50 wurden bei dem bislang verheerendsten islamistischen Anschlag in Deutschland verletzt. Wenige Tage später wurde er bei einer Polizeikontrolle in Mailand erschossen.

An diesem Mittwoch werden sich die Abgeordneten gleich mehrfach mit dem den Behörden seit langem bekannten Amri befassen. Nach den dpa-Informationen will Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Experten im Innenausschuss des Bundestages hinter verschlossener Tür über den Stand der Ermittlungen informieren.

Für den Nachmittag haben die Koalitionsfraktionen eine Aktuelle Stunde im Zusammenhang mit dem Anschlag Amris auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Herzen der Hauptstadt beantragt. Das Thema lautet: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen - Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“.

Bereits an diesem Dienstag wollen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann über die weitere parlamentarische Aufarbeitung der Hintergründe des Anschlags beraten. Das erfuhr die dpa aus Kreisen der Unionsfraktion.

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