Sorge vor geplantem „Trauermarsch“ der NPD: Die Geisteraustreiber von Dresden

Sorge vor geplantem „Trauermarsch“ der NPD
Die Geisteraustreiber von Dresden

Am Sonntag jährt sich der Tag der Zerstörung Dresdens zum 60. Mal. In Sachsens Landtag wächst die Furcht, dass an diesem Tag die Geister wieder aus ihren Löchern kommen werden. Und keiner weiß so recht, was man dagegen tun kann.

DRESDEN. Die Geister wohnen im ersten Stock. Hinter zwölf hellbraun gebeizten Türen, die sich in nichts von den Hunderten anderen unterscheiden, die von den endlosen Fluren des sächsischen Landtags abgehen. Die hinter diesen Türen an ihren Schreibtischen sitzen, tragen meist Anzug und Krawatte und scheiteln säuberlich ihr Haar. Im Oktober sind sie dort eingezogen, zwölf Abgeordnete einer Partei, die eigentlich wegen erwiesener Verfassungsfeindlichkeit schon längst hätte verboten sein sollen. 9,2 Prozent hatte die NPD in Sachsen bei den Landtagswahlen im September erzielt – nur einen Hauch weniger als die SPD.

Jetzt sitzen die Feinde der parlamentarischen Demokratie also im Parlament in Dresden. In einer Stadt, die selbst ziemlich gespenstisch sein kann. Keine andere deutsche Großstadt wirkt in ihrer Mitte so leer, so unbewohnt: Am 13. Februar 1945 legten britische und amerikanische Bomber die Innenstadt in einem beispiellosen Feuersturm in Schutt und Asche, Tausende kamen um. Damals ist Dresden beinahe gestorben. Aber eben nur beinahe, es lebt noch. Doch wo sich andernorts die Massen durch Fußgängerzonen drängeln, erstreckt sich in Dresdens Innenstadt die Leere. Ungebremst streicht der Winterwind über Brachflächen. Selbst am Schloss, wo sich die Touristen ballen, gähnen noch leere Fensterhöhlen aus zerschossenen Fassaden.

Am Sonntag jährt sich der Tag der Zerstörung zum 60. Mal. In Sachsens Landtag wächst die Furcht, dass an diesem Tag die Geister wieder aus ihren Löchern kommen werden. Und keiner weiß so recht, was man dagegen tun kann.

Bisher jedenfalls hat das Parlament keine Antwort auf die Versuche der NPD gefunden, die Täter- und Opferrollen in der deutschen Geschichte in ihrem Sinne umzudefinieren. „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass diese Provokationen so konzentriert, zeitnah und zielgenau gesetzt werden“, sagt Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU). Wie soll man die NPD etwa daran hindern, weiter den 13. Februar 1945 als „Bomben-Holocaust“ zu bezeichnen? Als Abgeordnete stehen die Provokateure unter dem Schutz der parlamentarischen Immunität. Und selbst, wenn nicht: „Jeder weiß, was gemeint ist, jeder ahnt die Provokation. Aber letztlich ist es schwer, nachzuweisen, dass sie tatsächlich die Opfer des Holocaust verhöhnen.“

Iltgen zeigt mit dem Finger nach oben: Direkt über seinem Büro hat die NPD ihren Fraktionssaal. Ihn plagt eine Horrorvorstellung: Aus den Fenstern des Landtags lassen sich die rechtsextremen Führungskader von braunen Massen bejubeln. „Die Massen dort – die Bühne hier. Das hat doch symbolische Wirkung.“ Am Sonntag ist unter Leitung von NPD-Fraktionschef Holger Apfel ein „Trauermarsch“ geplant, zu dem Tausende von Rechtsextremen erwartet werden – nebst einem weiteren Tausend linker und mehr oder weniger gewaltbereiter Gegendemonstranten und der damit einhergehenden intensiven Berichterstattung. Den Platz unmittelbar vor dem Landtag hat Iltgen den Demonstranten als Aufmarschgelände verboten. Aber dass die völkischen Kolonnen am Landtag vorbeiziehen, kann er nicht verhindern. Immerhin will er an diesem Tag verbieten, dass Besuchergruppen empfangen werden. So hofft er, wenigstens die NPD-Bundesprominenz von den Landtagsfenstern fern halten zu können. „Dann muss sich notfalls Apfel alleine hinstellen.“

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