Sozialdemokraten
Schmidt sei Dank: SPD stolpert in Wahlkampf

Eigentlich wollten die Sozialdemokraten um Frank-Walter Steinmeier in dieser Woche mit vollem Schwung in die heiße Phase des Wahlkampfs starten. Doch die Dienstwagenaffäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Wahlkämpfer gebremst. Aufhalten lassen wollen sie sich aber nicht.

HB BERLIN. Nach einer zweitägigen Klausur wollen Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering am Donnerstag ihr Schattenkabinett vorstellen. Die noch unverbrauchte Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll als mögliche Familienministerin dem CDU-Star Ursula von der Leyen Konkurrenz machen.

Trotz des Schattens der Dienstwagenaffäre: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil findet, es sei "der richtige Zeitpunkt, jetzt loszulegen. Wir haben das Ziel zu gewinnen", betonte er auch angesichts des anhaltenden Umfragetiefs der Sozialdemokraten. Die Zustimmungswerte zwischen 23 und 25 Prozent bildeten nicht ab, wie viele Menschen noch unentschieden seien, wo sie am 27. September ihr Kreuz machen wollten. "Dass das Rennen offen ist, dessen sind wir uns sicher."

Auch Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, der den Wahlkampf der SPD leitet, gibt sich zuversichtlich, dass eine Aufholjagd drin ist. Bei der Bundestagswahl 2005 etwa habe die SPD zwei Monate vor dem Wahltag weiter hinter der Union zurückgelegen als 2009, betonte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Distanz zum Koalitionspartner bei der anstehenden Wahl könne man durch engagierten Wahlkampf überwinden. Und "dass der Dienstwagenklau nicht bei uns in der Terminliste mit drinstand, das können Sie mal unterstellen", sagte er.

Die Aufstellung von Steinmeiers "Kompetenzteam" steht im Mittelpunkt der Parteiklausur, die am Mittwoch in Potsdam beginnt. Wäre Schmidts Dienstwagen nicht in Spanien geklaut worden und würde damit nicht allerorten die Frage erörtert, warum sie ihn im Urlaub überhaupt benötigte, wäre der Zeitpunkt für den Wahlkampfstart nicht schlecht gewählt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nämlich für ihren Sommerurlaub aus der Hauptstadt verabschiedet. Schon am (heutigen) Dienstag blasen Steinmeier und Müntefering auf einer "Mobilisierungskonferenz" mit den Bundestagskandidaten in Hannover zum Angriff.

Wer zum Wahlkampfteam gehört, steht noch nicht genau fest. Laut "Bild"-Zeitung sind auf jeden Fall die SPD-Minister des jetzigen Kabinetts mit von der Partie - auch Ministerin Schmidt, der Heil und Wasserhövel eine gute Gesundheitspolitik bescheinigen. Schmidt bewege sich mit ihrem Ressort "in ganz schwierigen Gelände, da macht man sich nicht nur Freunde", sagte Wasserhövel.

Über die Ministerriege hinaus scheint lediglich die Personalie Schwesig geklärt: Die 35-jährige Diplom-Finanzwirtin aus Frankfurt/Oder gehört dem Kabinett in Schwerin seit Oktober 2008 an und ist derzeit Deutschlands jüngste Ministerin. Der "Spiegel" bezeichnete sie als "Anti-von-der-Leyen".

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