Sozialkassen
SPD spricht von Beitragssenkung

Die Konjunktur füllt nicht zuletzt den lange Zeit darbenden Sozialversicherungen die Kasse: Egal, ob es sich um die Bundesagentur für Arbeit, die gesetzlichen Krankenkassen oder die Rentenversicherungen handelt - alle verzeichnen derzeit Milliarden-Überschüsse. Nun wird in der SPD laut über Beitragssenkungen nachgedacht - sogar Zahlen werden genannt.

HB BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Joachim Poß, sagte der Westfälischen Rundschau“: „Bis zum Jahr 2011 rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit einem Überschuss von bis zu 40 Milliarden Euro“. Deutlich positiver als erwartet verlaufe auch die Entwicklung bei der Rentenversicherung. „Voraussichtlich können wir sogar bereits 2009 den Rentenbeitrag senken.“

Nach Informationen der Zeitung gehen Koalitionsexperten davon aus, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse 2009 um 0,5 Prozentpunkte sinken kann. Nach diesen Einschätzungen soll der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte sinken und der Rentenbeitrag um 0,2 oder 0,3 Punkte. Zusammen würden die Sozialbeiträge damit um einen Prozentpunkt sinken.

Poß sagte, wenn die Wirtschaft weiter so gut laufe, könne Finanzminister Peer Steinbrück 2009 nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sondern im Wahljahr erstmals wieder Schuldentilgungen ankündigen. „Das ist unsere realistische Perspektive. Das läuft sehr günstig.“

Steuerschätzer hatten in der vergangenen Woche errechnet, dass der Staat wegen der boomenden Konjunktur bis 2011 rund 180 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen könnte. Davon entfallen rund 87 Milliarden auf den Bund.

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