Sozialministerin Schmidt lädt Ärzte und Krankenkassen zum Krisentreffen
Streit gefährdet Start der Gesundheitskarte

Der Zeitplan für die Einführung der neuen Gesundheitskarte Anfang 2006 kann womöglich nicht gehalten werden. Obwohl sich Kassen, Ärzte und Apotheker verpflichtet haben, sich bis Ende September auf die Details der Karte zu einigen, sind wichtige Streitfragen nach wie vor ungeklärt. Deshalb hat Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) die Kontrahenten jetzt für den 22. September zu einem Krisentreffen in ihr Ministerium eingeladen, wie das Handelsblatt aus Kassenkreisen erfuhr.

jojo/pt MÜNCHEN/BERLIN. Eine Einigung ist wegen der unterschiedlichen Interessen der Beteiligten fraglich. Hält der Streit nach dem Krisengespräch an, kommen auch die Hersteller des geplanten rund 1,8 Mrd. Euro teuren IT-Kartensystems in Zeitnot.

Willi Berchtold, Chef des Kartenspezialisten Giesecke & Devrient und zugleich Vorsitzender des IT-Branchenverbandes Bitkom, hält den Termin für die Einführung der neuen Gesundheitskarte für gefährdet. „Wenn das Arbeits- und Entscheidungstempo der letzten neun Monate so weitergefahren wird, kann der Januar 2006 nicht gehalten werden“, sagte er dem Handelsblatt. „Die Unwägbarkeiten liegen in den komplexen Strukturen des Gesundheitswesens und den damit verbundenen schwierigen Entscheidungswegen in der Selbstverwaltung“, klagt er.

Der Streit um die neue Gesundheitskarte gefährdet ein weiteres Vorzeigeprojekt der Bundesregierung (siehe „Probleme mit Prestigeobjekten“). Die neue Karte soll die heutige Versichertenkarte nicht nur ersetzen. Sie soll auch wesentlich mehr Daten erhalten, fälschungssicher sein und die Einführung des elektronischen Rezepts ermöglichen. Rund 70 Millionen Karten sollen an die Versicherten ausgegeben werden. Hinzu kommen noch fast 400 000 Karten für Ärzte und Apotheker. Bei Letzteren besteht die Bundesärztekammer darauf, dass die Kassen die Kosten von rund sechs Mill. Euro übernehmen. Die Kassen weisen das strikt zurück.

Auch Jürgen Kuttruff vom Münchener Chiphersteller Infineon ist mit Blick auf die pünktliche Einführung der Gesundheitskarte skeptisch. „Damit der gesetzlich vorgeschriebene Termin zum ersten Januar 2006 für die Gesundheitskarte eingehalten werden kann, sollten die Spezifikationen innerhalb der kommenden Wochen endgültig verabschiedet werden“, sagte er. Infineon ist nach Angaben der Marktforscher von Gartner weltweit Marktführer von Chips für Kartenanwendungen und würde ein wichtiger Lieferant der neuen Gesundheitskarte werden. Die frühere Siemens-Tochter ist einer der zwei Chip-Lieferanten für die 24 Millionen Gesundheitskarten, die seit zwei Jahren in Taiwan ausgegeben werden. Die Karten selbst kommen von Giesecke & Devrient.

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