Sparanstrengungen
Rösler nimmt auch Ärzte und Pharmaindustrie ins Visier

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will die Ausgaben im Gesundheitssystem drücken und dabei niemanden aussparen. Im Zuge der Gesundheitsreform sollen die steigenden Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen begrenzt werden und dabei auch die Kosten von Ärzte und Pharmaindustrie unter die Lupe genommen werden.
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HB BERLIN. "Niemand im System, ob Ärzte, Apotheker, Pharmahersteller, Krankenhäuser oder Krankenkassen, bekommt einen Freibrief", sagte Rösler der "Berliner Zeitung" vom Mittwoch. Zu einer Gesundheitsreform gehöre auch die Ausgabenseite. "Und die werden wir im Blick behalten", fügte der FDP-Politiker hinzu. Die Beitragsgelder der Versicherten müssten effizient verwendet werden.

Bislang hat sich die schwarz-gelbe Regierung zu Einsparungen im Gesundheitswesen bedeckt gehalten. Die gesetzlichen Krankenkassen hatten Rösler daher vorgeworfen, die Ausgabenseite zu vernachlässigen. Es könne nicht sein, dass die Bürger immer öfter zur Kasse gebeten würden, die Einkommen von Ärzten, Kliniken und Pharmaindustrie aber ungebremst stiegen, hatte die Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, kritisiert.

Die wachsenden Ausgaben auf vielen Feldern sind den Kassen seit längerem ein Dorn im Auge. Der Verband rechnet daher im nächsten Jahr mit Zusatzbeiträgen bei zahlreichen Kassen.

Kritik an Vergütung von Kassen-Vorständen

Der Bundesrechnungshof hatte am Dienstag nach seiner ersten umfassenden Prüfung des Kassensektors harsche Kritik an den Jahresvergütungen von Kassenchefs bis zu 300 000 Euro geübt. Die Forderung der Kontrolleure, per Gesetz Abhilfe zu schaffen, weist die Bundesregierung aber zurück. "Wir wollen verantwortungsbewusste Manager und keine Behördenleiter an der Spitze von Krankenkassen", sagte Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP).

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