SPD
Ab durch die Mitte

Die Zukunft der SPD darf zwei Wörter nicht mehr kennen. Das eine heißt „Krise“, das andere „Linkspartei“. Nur darauf scheint die Regie von SPD-Chef Kurt Beck für den Zukunftskongress am Samstag ausgerichtet zu sein. Alle Welt redet vom Linksruck der SPD, die Partei aber strebt zurück zur Mitte – diese Botschaft will Beck nun am Wochenende aussenden.

BERLIN. Sorgfältig werden die beiden Unwörter aus der Tagesordnung und dem Programmpapier für Nürnberg herausgehalten. Über „Aufstieg und Gerechtigkeit“ sollen die 3 000 Teilnehmer in Nürnberg debattieren und dabei nicht an den Abstieg der SPD in den Umfragen seit dem Auftauchen der linken Konkurrenz denken. Die Zustimmung zu einer Kanzlerkandidatur Becks erreichte mit 26 Prozent unter SPD-Anhängern am Donnerstag einen neuen Tiefstand.

Alle Welt redet vom Linksruck der SPD, die Partei aber strebt zurück zur Mitte – diese Botschaft will Beck nun am Wochenende aussenden. Am Donnerstag stellte Generalsekretär Hubertus Heil dazu ein elfseitiges Positionspapier der SPD-Spitze vor, das Beck, seine drei Stellvertreter – Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Peer Steinbrück und Andrea Nahles – sowie Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Heil vertreten.

Die SPD wolle eine „neue Aufstiegskultur, in der wir gemeinsam vorankommen und der Erfolg des Einzelnen zum Aufstieg der gesamten Gesellschaft beiträgt“, heißt es unter dem Titel „Aufstieg und Gerechtigkeit“. Dass die Aussage „Aufstieg für alle“ an die programmatische Annäherung von SPD und FDP vor der Bildung der sozialliberalen Koalition im Bund im Jahr 1969 anknüpft, ist Absicht: Die liebste Koalition nach Rot-Grün ist der SPD erklärtermaßen die Ampel mit Grünen und FDP. Ausdrücklich, so wurde es am Donnerstag in SPD-Kreisen betont, habe man mit der FDP besprochen, dass sich der Konvent nicht gegen den gleichzeitig stattfindenden FDP-Parteitag richte. So finden Becks Rede und der Auftritt von FDP-Chef Guido Westerwelle mit Blick auf Live-TV-Sender nicht zeitgleich statt.

Trotz der Neuausrichtung auf die FDP debattierte die Partei auch am Donnerstag nur darüber, wie es die SPD denn mit der Linkspartei halte. Vor Wochen hatte Beck angekündigt, dass der Zukunftskonvent sich genau um diese Auseinandersetzung drehen müsse. Ausgerechnet sein Vorgänger Franz Müntefering zwang Beck diese Woche dazu, beim Thema zu bleiben. Er forderte Beck auf, die SPD in einem Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl zu positionieren. „Wenn da ein Bedarf gesehen wird, habe ich kein Problem damit“, sagte Beck nun laut Südwestrundfunk. Damit ging er nach Tagen des Zögerns auf die Forderung Münteferings ein. Becks Stellvertreterin Andrea Nahles hatte kurz zuvor nach einem Telefonat mit Beck dieselbe Kehrtwende vollzogen.

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