SPD auf Koalitionskurs
Augen zu und durch

Die SPD-Delegierten haben die Parteispitze abgestraft. Der Leipziger Parteitag schickt Gabriel & Co. angeschlagen in den Endspurt der Koalitionsgespräche. Jetzt geht es um alles oder nichts. Ausgang ungewiss.
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Leipzig„Die SPD kann in diesen Koalitionsverhandlungen viel für die Menschen in Deutschland erreichen. Aber sie darf nicht alles oder nichts spielen“: Mit diesen Worten redete Sigmar Gabriel am Donnerstag beim Bundesparteitag in Leipzig den Genossen ins Gewissen. Kurze Zeit später fuhr er bei der Wahl zum Parteivorsitzenden mit 83,6 Prozent ein solides, aber kein starkes Ergebnis ein – acht Prozentpunkte weniger als vor zwei Jahren.

Dass Gabriels Stellvertreter Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Aydan Özoguz und Manuela Schwesig mit Ausnahme von Thorsten Schäfer-Gümbel, der für Klaus Wowereit in die Parteispitze aufrückt, ebenfalls keine überragenden Ergebnisse erzielten, zeigt einmal mehr, in welcher gefährlichen Situation sich die Sozialdemokraten befinden. Ironie am Rande. Ein echtes Spitzenergebnis gab es dann doch noch: Martin Schulz wurde in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes für die Europäische Union bestätigt - mit einer Traumzustimmung von 97,9 Prozent. Gut für seine Europa-Mission, aber wohl kaum nützlich für die Koalitionsreise der SPD. Hier stehen andere im Fokus. Und die haben herbe Dämpfer kassiert.

Regelrecht abgestraft wurde mit 67,3 Prozent (2011: 84,9) Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz. Damit hat die SPD wohl einen Kanzlerkandidaten weniger. Das desaströse Ergebnis für ihn ist wohl auch die Quittung dafür, dass sich hier einer freudestrahlend für die Große Koalition stark macht, ohne selbst am Ende die Kohlen aus dem Feuer holen zu müssen, wenn es schief geht. Scholz regiert in Hamburg alleine und hat im kommenden Jahr keine Wahl vor sich. Das erklärt, mit welchem Brustton der Überzeugung er für Schwarz-Rot wirbt. Für Gabriel ist es ein fatales Signal, dass die Genossen Scholz eine derart herbe Klatsche verpasst haben. Als Argumente-Lieferant pro Große Koalition taugt er daher nur noch bedingt.

Dasselbe gilt für Andrea Nahles. Sie stürzte von 73,2 Prozent auf 67,2 Prozent ab – noch schlechter als Scholz. Freilich haben es Generalsekretäre nie leicht als Lautsprecher ihrer Parteien. Nur gilt in diesem Fall Nahles gemeinsam mit Gabriel als Architektin der SPD-Strategie, die erst im Wahlkampf nicht gezündet hat und jetzt die Partei in die Große Koalition führen soll. Nahles‘ Auftreten in den Koalitionsverhandlungen, das geprägt ist von himmelhochjauchzenden bis zu Tode betrübten Einlassungen hinsichtlich der Chancen und Risiken für die SPD bei einer Koalition mit der Union, haben ihr offenbar einige Genossen übel genommen. Vielleicht stößt auch vielen bitter auf, dass Nahles ohnehin eine Generalsekretärin auf Abruf ist. Es gilt als sicher, dass die Pfälzerin im Falle einer Regierung mit der Union, Ministerin im Kabinett von Angela Merkel wird. Das Schielen auf Posten ist in der SPD noch nie gut angekommen.

Einen Dämpfer erhielt auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Vor zwei Jahren bekam sie als Parteivize noch ein Traumergebnis von 97,2 Prozent. Jetzt wurde sie mit 85,6 Prozent abgemeiert. Als hätte sie das Ergebnis schon kommen sehen, ließ sie bei ihrer Vorstellungsrede den Satz fallen: „Für Mission-Impossible-Geschichten bin ich prädestiniert.“ Den Dämpfer, den ihr die Genossen jetzt verpassten, ist wohl auch ihrem Schlingern in der Koalitionsfrage geschuldet.

Kommentare zu " SPD auf Koalitionskurs: Augen zu und durch"

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  • Die DDR überflügelt die BRD. Es kommt die SED-Regierung und der STASI zurück.

  • Zitat : Letzte Hoffnung Thorsten Schäfer-Gümbel


    - Nicht jeder Furz ist ein frischer Wind !
    .
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  • Ich freue mich wirklich auf die große Koalition. Dann kann Merkel das Agenda2010-Personal und deren Sozialabbau Partei Deutschlands endgültig aus der politischen Landschaft Deutschlands verbannen. Nicht dass ich Merkel bevorzuge. Aber irgendwie muss das ausmerzen der etablierten weitergehen. Erst die FDP, jetzt die SPD. So kann es weitergehen. Wenn die CDU mal irgendwann mit eigener Mehrheit allein regiert, begreifen die Menschen vielleicht auch mal, wen sie ihr Schicksal verdanken. Vielleicht gibt es dann mal ein Umdenken. Dann könnte nicht nur endlich wieder Ehrlichkeit in die Politik zurückkehren. Auch würden dann endlich die regierungstreuen Stiefellecker-Medien abgestraft werden. Wird zwar noch ein langer Prozess sein, aber der Tag wird kommen.

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