SPD auf Kurssuche
„Die Thesen der Gabriel-Kritiker sind rückwärtsgewandt“

In der SPD ist ein heftiger Streit über den künftigen Kurs der Partei ausgebrochen. Stein des Anstoßes ist ein Thesenpapier des rechten Parteiflügels, in dem offen harsche Kritik am Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel geäußert wird. Die SPD-Linken reagierten gereizt und wiesen die Attacke barsch zurück.
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dne/HB BERLIN. In der SPD ist nach Monaten relativer Ruhe ein offener Streit über die künftige Ausrichtung entbrannt. Führende Sozialdemokraten wiesen die scharfe Kritik des rechten Parteiflügels am Kurs von SPD-Chef Sigmar Gabriel und der übrigen Führung empört zurück. Der konservative „Seeheimer Kreis“ sieht aber keinen Grund, klein beizugeben und die Vorwürfe zurückzunehmen.

Gabriel versuchte, die aufgeflammte Debatte einzudämmen. „Ich finde eine solche Diskussion zwölf Monate nach einer schweren Wahlniederlage richtig und gut“, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Die Partei müsse sich nach einem solchen Einschnitt damit befassen, was man falsch gemacht habe. Jetzt müsse damit aber allmählich auch wieder Schluss sein. Die Partei müsse sich den Fragen zuwenden, „was man in Zukunft tun will“.

Auslöser für die jüngste parteiinterne Aufregung war ein sechsseitiges Thesenpapier vom Seeheimer-Sprecher Garrelt Duin mit dem Titel: „Mut zur Sozialdemokratie“. Darin heißt es, die Partei stecke in einer schweren Identitätskrise und habe keine schlüssigen Antworten auf die Sorgen vieler Menschen. Nach Ansicht Duins ist die SPD auch deshalb inhaltlich unkenntlich geworden, weil sie „mal Hü und mal Hott zum selben Thema sagt“ - eine deutliche Spitze gegen den Parteichef. Gefordert wurde mit Blick auf die von Gabriel betriebenen Kurskorrekturen die Rückkehr zu einem klaren Mitte-Links-Kurs.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hielt Duin Disziplinlosigkeit vor. Als Mitglied des Parteivorstands hätte er dort jederzeit seine Meinung sagen können. Das Thema gehöre „in die Gremien und nicht in die Zeitungen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Auch Fraktionsvize Joachim Poß nannte Duins Verhalten „unerfreulich und verfehlt“. Der Seeheimer-Sprecher sei offensichtlich der „CDU- Kampagne auf den Leim gegangen, die Sozialdemokraten als irrelevant und rückständig darzustellen“, sagte Poß der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Bayerns SPD-Landeschef Florian Pronold warnte vor einem Rückfall in alte Flügelkämpfe. "Es wird die SPD nicht voranbringen, wenn wir wieder ein heftiges Flügelschlagen veranstalten", sagte Pronold Handelsblatt Online. "Mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel haben wir ein Spitzenduo, das uns wieder nach vorne bringen wird", betonte das Mitglied im Bundesvorstand der Sozialdemokraten. "Von Aufs und Abs dürfen wir uns nicht ins Boxhorn jagen lassen."

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