SPD
Beck: Müntefering wird Vizekanzler

SPD-Parteichef Franz Müntefering ist offenbar trotz seines Rückzugs vom Parteivorsitz bereit, wie vorgesehen als Vizekanzler in die neue Bundesregierung einzutreten. Der stellvertretende SPD-Chef Beck bestätigte eine entsprechende Zusage Münteferings vor Journalisten in Mainz.

HB MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministepräsident begrüßte die Entscheidung und sagte, Müntefering sei ein wichtiges Scharnier für das erfolgreiche Funktionieren einer großen Koalition. Weiter kündigte Beck an, er und sein brandenburgischer Amtskollege Matthias Platzeck wollten einen gemeinsamen Personalvorschlag für die Nachfolge Münteferings als SPD-Vorsitzender erarbeiten.

Der Mainzer Regierungschef wollte sich noch am Dienstagabend mit Platzeck treffen und aussprechen. Beide Politiker würden den SPD-Gremien am Mittwoch einen „abgestimmten und einvernehmlichen Vorschlag unterbreiten, wer für die Aufgabe zur Verfügung steht“. Er gehe davon aus, das die SPD ab Mittwoch wieder verhandlungsfähig sei, fügte Beck hinzu. Er äußerte sich zudem zuversichtlich, dass seine Partei willens und in der Lage sei, in einer großen Koalition Verantwortung zu tragen.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete indes über ein Schreiben an die SPD-Mitglieder, in dem Müntefering seine am Montag getroffene Entscheidung erläuterte, beim Parteitag Mitte November nicht erneut als Parteichef zu kandidieren. „Die Verjüngung der SPD an der Spitze geht nun etwas früher voran, als ich gedacht hatte“, schrieb Müntefering. „Ich will helfen, dass das gelingt. In der Regierung, wenn sie zustande kommt, und in freundschaftlicher Verbundenheit mit denen, die zukünftig die SPD führen.“ Zudem soll Müntefering in dem Brief erklären: „Ihr wisst, ich habe mich entschlossen, in solch einer möglichen Koalition das Amt des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung und damit verbunden die Vizekanzlerschaft anzustreben.“

Münteferings Sprecher Lars Kühn wollte die Aussage Becks weder dementieren noch bestätigen. Voraussetzung für die Übernahme eines Ministerposten Münteferings sei weiterhin, dass die Verhandlungen über eine große Koalition erfolgreich abgeschlossen werden. Auch müsse der SPD-Parteitag Mitte November in Karlsruhe dem Koalitionsvertrag zustimmen. Schließlich müssten die Delegierten Müntefering auch noch den Auftrag erteilen, ins Kabinett einzutreten.

Müntefering hatte seinen Rückzug vom Parteivorsitz erklärt, nachdem sein Kandidat für den Posten des Generalsekretärs im Parteivorstand durchgefallen war. Er hatte zunächst offen gelassen, ob er wie geplant als Vizekanzler und Arbeitsminister in das geplante Kabinett unter der künftigen Bundeskanzlerlin Angela Merkel eintreten werde.

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