Mit einem dramatischen Wechsel an der Spitze bereitet sich die SPD auf die Bundestagswahl 2009 vor. Mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering als designiertem Parteichef umwirbt die Partei die Wähler der politischen Mitte. Der glücklos agierende SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte sein Amt am Sonntag überraschend zur Verfügung gestellt.
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gab nach der SPD-Klausurtagung ein Statement ab. Foto: dpa
ink/dri/lud/HB BERLIN. Auch inhaltlich steht eine Neuausrichtung an: Ein maßgeblich von Steinmeier erarbeitetes Wahlkampfkonzept rückt die SPD klar auf Mitte-Kurs. „Heute beginnt nicht der Wahlkampf, aber unsere Aufholjagd für die Bundestagswahl 2009“, sagte Steinmeier nach einer Klausur der SPD-Führung in Werder bei Potsdam.
Der Außenminister wird die Sozialdemokraten nun bis zu einem Sonderparteitag führen. Dieser soll dann Müntefering zum neuen Vorsitzenden wählen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, die Partei werde für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Gerechtigkeit und ökonomische Vernunft gebraucht: „Wir tragen Verantwortung für Deutschland, und wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen.“
Der glücklose Beck – Chronik eines Abstiegs
Steinmeiers Freunde und Feinde
Müntefering ist wieder ganz oben
Seit Monaten streitet die SPD über einen Kurs in der Reformpolitik und die Abgrenzung zur Linken. Dabei rutschte sie in der Wählergunst auf immer neue Tiefstände. Der gestrige Befreiungsschlag soll Abhilfe schaffen.
Kurt Becks persönliche Rücktrittserklärung
Stellungnahme von SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier
Stellungnahme von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
„Wir waren uns einig, dass mit dieser Personalentscheidung ein wirklicher Neuanfang verbunden sein muss“, sagte der künftige Herausforderer von CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die SPD brauche ein starkes Zentrum, hinter dem sich die Partei geschlossen vereine. Der linke Parteiflügel hat die Personalien nur zum Teil mitgetragen. Parteivize Andrea Nahles habe sich zwar dafür ausgesprochen, Steinmeier und Müntefering mit voller Kraft zu unterstützen, berichteten Teilnehmer der Präsidiumssitzung. Jedoch haben Andrea Ypsilanti und Ralf Stegner gegen Müntefering gestimmt. Der Sauerländer hat die SPD bereits 2004/05 geführt. Er war aber nicht mehr angetreten, weil er seinen gewünschten Generalsekretär nicht hatte durchsetzen können.
