SPD: Forderung nach Bundespräsidentin
Rau verzichtet - die Suche beginnt

Nach Raus Verzicht auf das Amt des Bundespräsidenten spekulieren die Parteien über mögliche Kandidaten. In der Bundesversammlung, die den nächsten Präsidenten wählt, haben weder Rot- Grün noch die Union eine Mehrheit. So kommen beide Parteien in den Genuss, Anwärter zu nominieren - vielleicht auch de FDP.

jm DÜSSELDORF. Nach dem Verzicht von Bundespräsident Johannes Rau auf eine zweite Kandidatur für das Amt des Staatsoberhauptes beginnt bei den Parteien die Suche nach einem Nachfolger. Aus der SPD wurde erneut die Forderung nach einer Frau als Bundespräsidentin ins Spiel gebracht. Bei der Union kursieren verschiedene Namen von Spitzen-Politikern. In der Bundesversammlung, die den nächsten Bundespräsidenten am 23. Mai 2004 wählt, haben weder Rot- Grün noch die Union eine Mehrheit. Die entscheidende Rolle kommt den Liberalen zu.

Rau hatte am Donnerstagabend zehn Monate vor Ende seiner Amtszeit überraschend erklärt, dass er für das Amt des Bundespräsidenten nicht noch einmal kandidiere. Damit beendete der 72-Jährige die monatelangen Spekulationen über seine politische Zukunft. Als Grund nannte er seine Lebensplanung. Alle Parteien zollten ihm Respekt für seinen Entschluss.

Althaus plädiert für Bernhard Vogel als Rau-Nachfolger

Die Union, die in der Bundesversammlung die meisten Mitglieder stellt, meldete ihren Anspruch an, für das höchste Staatsamt einen eigenen Personalvorschlag zu unterbreiten. CDU-Chefin Angela Merkel unterstrich, die Union werde einen eigenen Kandidaten zu gegebener Zeit bekannt geben. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schloss eine eigene Kandidatur aus. Sein Sprecher sagte der Zeitung „Die Welt“ (Freitag), die Union werde zum Ende des Jahres oder Anfang 2004 einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren und sich dabei eng mit der FDP abstimmen.

Als mögliche Kandidaten der Union sind Ex-CDU- Chef Wolfgang Schäuble, der frühere Umweltminister Klaus Töpfer und der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof im Gespräch. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus plädiert für seinen Vorgänger Bernhard Vogel (beide CDU) als Unions-Kandidat für das Bundespräsidenten-Amt.„Er ist menschlich und persönlich hervorragend geeignet für das Amt“, sagte Althaus am Freitag im ZDF. „Er hat in Rheinland-Pfalz und in Thüringen seine Arbeit vorzüglich als Ministerpräsident gemacht. Er identifiziert sich mit beiden Ländern, ist damit auch ein verbindendes Element beim Zusammenwachsen.“

Aus SPD und Grünen Ruf nach Frau als Nachfolgerin von Rau

Nach dem Verzicht Raus muss jetzt auch die SPD einen Bewerber suchen, führende SPD- und Grünen-Politiker machen sich für eine Frau als Nachfolgerin stark. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sagte am Freitag im ZDF: „Ich glaube, dass nach so vielen Präsidenten, die Deutschland als demokratischer Staat hatte, es jetzt endlich an der Zeit ist, dass eine Frau Präsidentin unseres Landes wird.“ Auch Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) plädierte für eine „hoch qualifizierte Frau“ als Rau-Nachfolgerin. Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) sagte im ZDF: „Ich habe eine hohe Präferenz für eine Frau.“ Dementsprechend sprach sich der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend für eine Kandidatin aus: „Ich halte die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Jutta Limbach für eine sehr geeignete Kandidatin“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). Auch eine Unterstützung der SPD für eine von der FDP bestimmte Kandidatin wollte er nicht ausschließen. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte im bayerischen Miesbach, über die Konsequenzen von Raus Entscheidung müsse erst noch nachgedacht werden.

Niedersächsischer FDP-Fraktionschef für eigenen FDP-Kandidaten

FDP-Chef Guido Westerwelle legte sich in einer ersten Reaktion nicht fest. Er versicherte, dass die Liberalen mit ihrer Schlüsselstellung in der Bundesversammlung „klug und verantwortungsbewusst“ umgehen würden.

Philipp Rösler, der niedersächsische FDP-Fraktionschef hat sich dagegen für einen eigenen Kandidaten der Freidemokraten als Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau ausgesprochen. „Uns steht es gut an, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Wir hatten zwei gute liberale Bundespräsidenten, Theodor Heuss und Walter Scheel. Warum soll es nicht einen dritten oder eine dritte geben?“, sagte Rösler am Freitag der dpa in Hannover. Namen wollte er aber nicht nennen. „Frühe Kandidaten sterben früh."

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%