SPD-Fraktionschef
Oppermann bestreitet eigenes Fehlverhalten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende weist jegliches Fehlverhalten in der Kinderpornoaffäre um Sebastian Edathy zurück. Thomas Oppermann hat keinen Zweifel daran, dass er sich „in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten“ hat.
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BerlinDer SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat eigenes Fehlverhalten in der Affäre um den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zurückgewiesen. Er sei sich „der Brisanz der Informationen“ des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) sehr bewusst gewesen und habe sich „in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten“, sagte Oppermann der „Bild am Sonntag“.

Sein umstrittenes Telefonat mit BKA-Chef Jörg Ziercke begründete Oppermann mit seinen Dienstpflichten als damaliger Fraktionsgeschäftsführer. "Es stand eine Regierungsbildung bevor mit wichtigen Personalien. Da kann es zu schweren Fehlentscheidungen kommen“, sagte er. „Als der Hinweis auf Edathy kam, hatte ich die Sorge, dass etwas Schlimmes passiert sein könnte.“ Er habe bei Ziercke angerufen, „um die Sache einordnen zu können“.

Der BKA-Chef habe ihm aber „keine Einzelheiten genannt“, sagte Oppermann. Ziercke habe die von ihm vorgetragenen Informationen „nicht kommentiert“. Daher habe er den Eindruck gehabt, „dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist“.

Oppermann äußerte Bedauern über den Rücktritt Friedrichs vom Amt des Landwirtschaftsministers. Friedrich habe „nichts Unrechtes“ tun wollen. Er habe „eine Ermessensentscheidung getroffen und sich dabei sehr anständig gegenüber dem künftigen Regierungspartner verhalten“. „Dass er dafür mit dem Rücktritt bezahlen musste, ist bitter und tragisch.“

Seine Pressemitteilung vom Donnerstag verteidigte Oppermann mit seinen Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit. Der SPD-Fraktionschef hatte darin bekanntgegeben, dass Friedrich den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bereits im Oktober informiert hatte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Er habe die Erklärung mit Friedrich telefonisch abgesprochen, betonte Oppermann. Friedrich habe auch die schriftliche Fassung vorab gekannt und „keine Einwände“ gehabt.

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Edathy hatte Karrierewünsche

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  • ANSTIFTUNG ZUM GEHEIMNISVERRAT
    ..............................
    herr oppermann hat mit seinem anruf bei dem bka-chef
    diesen zum geheimnisverrat angestiftet.
    dieses ist strafbar und hat mehrere strafanzeigen zur
    folge..
    die verwertung von infos. aus geheimnisverrat aus dem
    innenressort für personalplanung der SPD ist auch frag-
    würdig, zumal oppermann diese zum eigenen vorteil nutzte.


  • Herr Oppermann sagt nach der Wahl, dass die Politiker jeweils eine Rolle spielen. Für seinen Teil kann er dies auch an einem anderen Theater ausüben. Ob der Platz als Amtsrichter in einem Amtsgericht geeignet ist, das mögen andere prüfen.

    Mit dieser zur Diskussion stehenden Leistung ist er für diese vorgenannte Rolle jedenfalls ungeeignet.

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