SPD-Fraktionsführung
Steinmeier schart Vertraute um sich

Knapp einen Monat nach dem Debakel bei der Bundestagswahl bestimmt die SPD-Fraktion heute ihre neue Führung. Der bereits gewählte neue Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier soll neun Stellvertreter erhalten. Einige Namen stehen schon fest.

BERLIN. Wenn ein Bundesaußenminister nach Paris reist, dort aber nicht den französischen Staatspräsidenten trifft, sondern mit seiner Frau und seiner Tochter den Eiffelturm erklimmt, dann handelt es sich um den unterlegenen Kanzlerkandidaten. Drei Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl hat Frank-Walter Steinmeier das Versprechen eingelöst, mit der Familie in die französische Hauptstadt zu reisen und nicht wie sonst ins beschauliche Südtirol.

Ab heute arbeitet Steinmeier wieder in Berlin – als neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. In der Rolle des Ministers wird er am Montag ein letztes Mal nach Brüssel reisen und sich dort beim Außenministertreffen von seinen Kollegen verabschieden. Am Dienstag dann konstituiert sich der Bundestag. Und voraussichtlich am Mittwoch wird die neue Regierung vereidigt und die alte entlassen.

Im vierten Stock des Abgeordnetengebäudes unweit des Bundestags hängt bereits Steinmeiers Namensschild vor einer Flügeltüre. Vier Umzugskartons verraten, dass noch nicht alles eingerichtet ist. Auch wenn Steinmeier noch Mitglied der Exekutive ist, so heißt es im Auswärtigen Amt: „Die Amtsübergabe läuft – auch räumlich.“

Personell geht es ebenfalls weiter: Heute wählen die 146 SPD-Abgeordneten Steinmeiers Stellvertreter. Neun werden es sein, wie bisher – obwohl die Fraktion um ein Drittel kleiner ist und mit rund fünf Mio. Euro weniger im Jahr auskommen muss. Noch kann sie von Rücklagen leben. Auf 13 Mio. Euro sollen sie sich belaufen. Dennoch werden 50 Mitarbeiter gehen müssen. Steinmeiers Stellvertreter werden mit einer Sekretärin und einem Referenten auskommen müssen – vorher waren es je zwei.

Der neue Oppositionsführer selbst hat zwei Vertraute mitgebracht: Seinen Büroleiter, Stephan Steinlein, und seinen Redenschreiber und Berater, Ulrich Deupmann. Das Wahlkampfteam um Staatssekretär Heinrich Tiemann, das im Auswärtigen Amt Steinmeier zuarbeitete, muss sich neue Aufgaben suchen.

Dafür schart Steinmeier Vertraute als Stellvertreter um sich. Zu ihnen gehört Hubertus Heil, noch Generalsekretär und künftig Fraktionsvize für Wirtschaft. Er könnte auch für die Bereiche Arbeit und Energie zuständig sein – je nachdem, wie die neue Regierung die Ministerien zuschneidet. Steinmeiers Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, kümmert sich um die Außen- und Sicherheitspolitik. Kritiker sehen weder in Heil noch in Erler einen Neuanfang, schließlich hat Heil lange Zeit die Regierungspolitik verkauft; Erler war bereits bis 2005 Fraktionsvize.

Noch-Arbeitsminister Olaf Scholz soll sich um die Innen- und Rechtspolitik kümmern, Justizministerin Brigitte Zypries wird Justiziarin der Fraktion. Florian Pronold, der Landesvorsitzende der Bayern-SPD, übernimmt den Bereich der Verkehrs- und Baupolitik. Dagmar Ziegler, bisher Sozialministerin in Brandenburg, kümmert sich um die Familienpolitik. Vize bleiben Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) und Angelica Schwall-Düren (Europa).

Gegen sie alle kandidiert niemand, so dass ihre Wahl sicher ist. Anders ist es bei der Nominierung des Bundestagsvizepräsidenten: Bisher waren dies Wolfgang Thierse und Susanne Kastner. Nun kämpfen beide um den einen verbliebenen Posten.

Für Steinmeier beginnt der Alltag am 9. November: Dann nimmt der 17. Bundestag seine Arbeit auf.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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