SPD
Gabriel bei Präsidiums-Wahl durchgefallen

Schlappe für Sigmar Gabriel. Der Bundesumweltminister ist bei der Wahl ins SPD-Präsidium durchgefallen. Parteichef Beck spricht von einem „normalen Vorgang“. Doch andere Genossen vermuten Kalkül.

HB BERLIN. Gabriel erhielt bei der Sitzung des SPD-Vorstands überraschend nicht die erforderliche Stimmenzahl, um in den engeren Führungskreis der Partei aufzurücken. Verantwortlich für die Pleite íst offenbar der Widerstand der Parteilinken, hieß es aus SPD-Kreisen. Die neu gewählte Vizechefin Andrea Nahles habe eine Liste mit zehn Namen aufgestellt, die auch alle gewählt worden seien. Gabriel habe nicht darauf gestanden und sei deshalb mit nur 16 Stimmen "hinten runter gefallen".

Gabriel war beim Parteitag Ende Oktober als Nachfolger von Fraktionschef Peter Struck in den Vorstand gewählt worden. In der SPD-Führung hieß es, Ziel sei seine Wahl auch ins Präsidium. Die Wahl in den Vorstand galt als Rehabilitation, nachdem Gabriel bei einem früheren Parteitag dabei ebenfalls gescheitert war. Die 45 Mitglieder des SPD-Vorstandes wählen aus ihrer Mitte das Präsidium als engeres Führungsgremium.

Der 48-jährige Gabriel gilt in der SPD einerseits weiter als Hoffnungsträger, ist aber intern auch umstritten. Kritiker vor allem vom linken Flügel werfen ihm prinzipienlosen Ehrgeiz vor. Er gehört zum Flügel der „Netzwerker“, der zwischen dem linken und rechten Flügel eine pragmatische Mitte vertreten will.

Erfolgreich war im Gegensatz zu Gabriel die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt. Sie wurde ins Präsidium gewählt, bestätigte ein Parteisprecher der Südwest-SPD in Stuttgart.

Neu dem Parteigremium angehören sollen auch der niedersächsische Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner als Vorsitzender einer Kommission gegen Kinderarmut sowie der Saar-Vorsitzende Heiko Maas als neuer Koordinator des SPD-Gewerkschaftsrates.

Die Mitglieder des Präsidiums werden vom Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag von Parteichef Kurt Beck war die Zahl der Präsidiumsmitglieder von 13 auf 16 erhöht worden. Kraft Amtes gehören dem Gremium der Parteivorsitzende Beck, seine drei Stellvertreter Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und Schatzmeisterin Barbara Hendricks an.

Beck sagte nach der Sitzung, er hätte es natürlich gern gesehen, wenn auch Gabriel dem Präsidium angehört hätte. Seine Nicht-Wahl sei jedoch ein „normaler Vorgang“, weil es mehr Kandidaten als zu Wählende gegeben habe. Gabriel habe aber als wichtiger Ressortminister jederzeit Zugang zu den Beratungen der Parteispitze.

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