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SPD-Haushälter warnt: Gigantische Euro-Risiken in Schäuble-Etat

exklusivDie heute im Bundestag beginnende Debatte über den Bundeshaushalt 2013 wird überschattet von der europäischen Schuldenkrise. Die Rettungsbemühungen belastet auch Schäubles Finanzplanung, wie die SPD vorrechnet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Quelle: dpa
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Quelle: dpa

BerlinDer haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat vor gigantischen Euro-Risiken für den Bundeshaushalt gewarnt. Die direkten Risiken für den Haushalt lägen bei etwa 310 Milliarden Euro aus Garantien. Die Risiken für Deutschland insgesamt seien aber wegen der zu berücksichtigenden Haftung im Rahmen des Europäischen Zentralbanksystems „höher“ und schwankten wegen der unterschiedlichen Bilanzbestandteile. „Im Falle eines Auseinanderbrechens der Euro-Zone liegen die Risiken bei über einer Billion Euro“, sagte Schneider Handelsblatt Online.

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Bisher seien Korrekturen im Bundeshaushalt lediglich in Höhe von etwa 2 Milliarden Euro gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung vorgenommen und mit dem Nachtragshaushalt 2012 etatisiert worden. Dabei handle es sich um einen um rund 1,86 Milliarden Euro niedrigeren Bundesbankgewinn und eine entgangene Zinszahlung für die Griechenlandkredite in Höhe von rund 120 Millionen Euro.

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Die Risiken dürften auch Thema in der heutigen Bundestagsdebatte sein, die am Vormittag mit der Diskussion über den Bundeshaushalt 2013 beginnt. Nach dem Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll im Wahljahr 2013 die Neuverschuldung des Bundes auf 18,8 Milliarden Euro zurückgeführt werden - nach rund 32 Milliarden Euro in diesem Jahr. Die Ausgaben sollen auf 302,2 Milliarden Euro sinken. Das sind etwa zehn Milliarden weniger als für dieses Jahr bisher veranschlagt.

Mit Blick auf die Schuldenbremse und den angestrebten ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2016 betonte Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) in der ARD: „Wir geben im nächsten Jahr weniger aus. Wir machen weniger neue Schulden. Der Sinkflug auf den ausgeglichenen Haushalt wird fortgesetzt.“

  • 11.09.2012, 07:31 UhrBesorgterFamilienvater

    Alle Zahlen, alle Risiken, alle Verpflichtungen sind schon lange bekannt.
    Erst jetzt wacht Mainstream auf!
    Das ist Absicht!

  • 11.09.2012, 07:55 Uhrsteuermichl

    "Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte."
    Churchill zu Lord Robert Boothby, zit. in: Sidney Rogerson, Propaganda in the Next War, Vorwort zur 2. Auflage 2001, ursprünglich 1938 erschienen.
    Winston Churchill, Der Zweite Weltkrieg, Scherz, München 1960.
    Winston Churchill in seinen „Erinnerungen".

  • 11.09.2012, 08:13 UhrS-Scholl

    Manchmal MUSS man(n) CDS kaufen um das Leiden zu beenden!(...)

    Wir können Sie zwingen das Deutschland aussteigt!

    Geht Short auf den Bund Future!!!

    ComStage ETF Commerzbank Bund-Future Double Short TR - Porträt WKN:ETF563
    +++ Beitrag von der Redaktion editiert +++

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