SPD im Stimmungstief
Grünes Umfragehoch erschüttert die Genossen

Mit 28 Prozent liegen die Grünen im neuen Wahltrend vor der SPD. Die Genossen werden immer mehr zum Juniorpartner, im Willy-Brandt-Haus steigt die Nervosität. Fraktionschef Steinmeier will das eigene Profil schärfen.
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Die Atomkatastrophe von Fukushima treibt die Zustimmung für die Grünen in ungeahnte Höhen und lässt die Partei von einem eigenen Kanzler träumen. Nach ihrem Erfolg in Baden-Württemberg schoben die Grünen sich im neuen Wahltrend von „Stern“ und RTL auch auf Bundesebene mit 28 Prozent (plus sieben Punkte) vor die SPD (23 Prozent/minus zwei), während Union und FDP auf zusammen 33 Prozent abstürzten. Grün-Rot liegt mit 51 Prozent derzeit 18 Punkte vor Schwarz-Gelb und hätte erstmals seit der Bundestagswahl 2009 eine absolute Mehrheit. Die Grünen könnten damit theoretisch erstmals den Kanzler stellen.

Während die Grünen ihr Glück kaum glauben können, schrillen im Willy-Brandt-Haus bei den Sozialdemokraten die Alarmglocken. Angesichts der steigenden Umfragewerte der Grünen sieht Frank-Walter Steinmeier die Notwendigkeit für die SPD, sich inhaltlich klar aufzustellen. „Das eigene Profil zu schärfen bleibt die Aufgabe der SPD bis 2013“, sagte der Vorsitzende der Bundestagsfraktion dem Handelsblatt.

Wie bereits der ehemalige SPD-Finanzminister Peer Steinbrück, so übte auch Steinmeier Kritik an der Parteiführung. „Ich gehöre nicht zu den Schönrednern, sondern hätte mir bessere Wahlergebnisse für die SPD gewünscht“, sagte Steinmeier.

Steinbrück war mit seiner eigenen Partei ins Gericht gegangen. Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vermisste der 64-Jährige, der von SPD-Politikern immer wieder als ein möglicher Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht wird, Worte der Selbstkritik. „Parteien, die nur auf Selbstbestätigung aus sind, und Politiker, die von Tatsachen unbeeindruckt Kommentare abgeben, tragen nicht unerheblich zum Politikverdruss bei“, hatte Steinbrück dem Magazin „Der Spiegel“ gesagt. „Dazu hat die SPD angesichts stark enttäuschender Wahlergebnisse am vergangenen Sonntag einen bemerkenswerten Beitrag geleistet.“ Führende Sozialdemokraten hatten den Wahlausgang in beiden Bundesländern fast durchweg positiv bewertet, obwohl die Partei historisch schlechte Wahlergebnisse erzielte.

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  • "„Ich gehöre nicht zu den Schönrednern, sondern hätte mir bessere Wahlergebnisse für die SPD gewünscht“, sagte Steinmeier."

    Wenn er seiner Partei einen Gefallen tun will, sollte Steinmeier möglichst schnell den Fraktionsvorsitz abgeben.
    Für mich ist Steinmeier in dieser Rolle für die SPD, was Homburger für die FDP ist, eine FEHLBESETZUNG in jeder Hinsicht.
    MfG
    biggerB

  • Die alte Propaganda wird durch eine neue Propaganda abgelöst. Das Eisbärmärchen wird von den Grünen (den neuen Gelben) genau so bedient wie die weitere alternativlose EU-Politik, nur schlimmer. Vorwärts immer rückwärts nimmer!

  • Die Grünen sind derzeit die einzige innovative Kraft in Deutschland und imstande den von Union, SPD und FDP in den Dreck gezogenen Karren wieder raus zu holen. Die Altparteien sind müde und ausgebrannt. Sie sind unfähig, Deutschland eine Perspektive zu geben. Sie können den demografischen Wandel nicht umkehren und somit auch nicht die Sozialsysteme stabilisieren. Es muß Schluß sein, mit der Zersiedelung der Landschaft. Die Städte müssen wieder attraktiv und lebenswert werden. Die Schuldenmacherei und Verhökerung von Tafelsilber muß beendet werden. Die Abwanderung von Firmen und Facharbeitern muß durch lukrative Angebote bei uns ausgebremst werden. Sonst gehen alle Bemühungen unter.
    Wenn die Grünen clever sind, werden sie den Kanzlerkandidaten stellen und sich keine Vorschriften machen lassen. Die absolute Mehrheit ist in greifbarer Nähe.
    Was sagte Bundespräsident Herzog? Ein Ruck muß durch das Land gehen. Im Moment haben die Grünen nur gezupft.

    http://www.bps-niedenstein.de/

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