SPD-Kanzlerkandidat
Langfristig ist ein Bündnis mit den Linken möglich

Für eine eine rot-grüne Mehrheit sieht es in Umfragen weiterhin düster aus. Zusätzliche Stimmen könnte eine Koalition mit der Linkspartei bringen. Doch dazu scheint die Zeit noch nicht reif.
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BerlinSPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schließt auf lange Sicht ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht aus. „In einer parlamentarischen Demokratie gilt prinzipiell, dass alle demokratischen Parteien koalitionsfähig sein müssen“, sagte Steinbrück dem Magazin „Focus“. Für die Bundestagswahl im Herbst bekräftigte Steinbrück: „Es wird keine Tolerierung und schon gar keine Koalition mit der Linkspartei geben.“

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid weiter keines der beiden politischen Lager eine Mehrheit. Im aktuellen Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ kommt die Union auf 41 Prozent (plus 1), die FDP bleibt bei 5 Prozent. Damit liegt Schwarz-Gelb zusammen bei 46 Prozent, gegenüber 38 Prozent für Rot-Grün und 46 Prozent für die Opposition insgesamt.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi setzt sein Werben um eine Koalition mit SPD und Grünen fort. „Die SPD braucht einen Riesenruck“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Wenn es nach der Wahl eine große Koalition gebe, werde die SPD irgendwann endlich bemerken, dass sie seit der Agenda 2010 nur abbaue. „Vielleicht wächst dann bei den Sozialdemokraten die Bereitschaft, die machtpolitischen Realitäten in diesem Lande ernst zu nehmen und über einen Wechsel zu Rot-Rot-Grün nachzudenken“, sagte Gysi.

Steinbrück erklärte, in den neuen Ländern und auf kommunaler Ebene seien Linkspolitiker inzwischen bereit, Verantwortung zu übernehmen und auch unangenehme Entscheidungen mit zu treffen. Die SPD müsse abwarten, wie sich die Linkspartei in den nächsten zehn Jahren entwickele.

Auch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel lehnt die Tolerierung einer rot-grünen Bundesregierung durch die Linkspartei weiterhin kategorisch ab. „Das wäre unverantwortlich und deswegen wird es so was ganz sicher mit der SPD nicht geben“, sagte Gabriel dem Deutschlandfunk. Eine instabile deutsche Regierung sei auch angesichts der Finanzkrise in Europa nicht zu verantworten.

In jüngsten Umfragen liegen die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP mit zusammen 45 Prozent hauchdünn vor der Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei. Diese kommen auf 44 Prozent.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Seit Monaten hört man nur Schreckensszenario.
    Rente mit 70. Krankenkassen machen Billionen minus. Private Krankenkassen sind unbezahlbar. Armut in Deutschland.
    Ich frage mich nur, wo leben die Menschen hier. CDU/CSU/FDP redet dies alles schön, kein Wahlprogramm,keine einzige Aussage wie man endlich diese Probleme angeht.
    Und trotzdem liegen diese Parteien bei 45%.
    Da kann es doch nur recht sein, wenn ROT/ROT/GRün allesamt dies abstellen wollen.
    Was soll den kommen, wenn Schwarz/Gelb weiterwurschtelt.
    Warum soll egal mit welcher Partei CDU/CSU eine Regierungsmehrheit anstrebt, CDU/CSU plötzlich an Lohndumping, Rente, Gesundheit, Pflege Änderungen und Fortschritte erzielen.

  • Um Gottes Willen, die armen Linken: Nun also als Dreckableiter und Machterhalter für diese asoziale Arbeiterpartei mit ihrem "vor der Basis geschützten" verlogenem Wasserkopf in den endgültigen Selbstmord, Ja?
    Stasi 2.0, kaum sind Sie den Ruch der ehemaligen Schinder halbwegs los, schon holen Sie sich für etwas Macht den nächsten, genauso gemeinen Haufen ins Boot.
    Wenn die Linke dabei zustimmt ist sie garantiert frei von jeglicher Stasi: Diese wäre niemals derartig dumm, weil schon vorher von ihren eigenen Leuten wegen gefährlicher Dummheit erschossen. Leider ist die Linke dann aber wegen eben dieser Dummheit unwählbar.

  • Nun ist es endlich ausgesprochen, wie schon Wochenlang von mir vermutet... R/R/G kommt. Nun kann die AFD zum Henker Deutschland werden und sich anschliessend darüber freuen wenn
    unser Land zerrissen wird. Denn eines ist schon klar, alle drei Parteien werden sich zerfetzen und zwar schon in den ersten 2 Monaten nach der Wahl. Denn alle Versprechen von die Linke und der SPD gehen in Rauch auf, weil man sich nicht einig wird wie man vorgehen will.Die Grünen machen da nicht mit, sie haben mit Deutschland andere Interessen vor. Gysi wird wohl kein Amt übernehmen, er verlässt seinen Job ja schnell wenn es Stressig wird. Die Wagenknecht,Steinbrück und Trittin das
    Trio wo Amerika die Auspähoptionen sofort um ein vielfaches erhöht und jeden Passträger aus Deutschland bis zu den Genen durchleuchtet.

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