SPD-Kanzlerkandidatur 2017
„Lieber Herr Gabriel, jetzt heißt es tapfer sein“

„Ein Desaster für Sigmar Gabriel“: Das droht dem SPD-Chef, wenn er die Basis über die Kanzlerkandidatur 2017 abstimmen lässt. Denn Gabriel kann dabei nur verlieren. Langfristig könnte sich eine Niederlage aber auszahlen.
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DüsseldorfDer Mitgliederentscheid ist eines der schärfsten Messer innerparteilicher Demokratie. Im Fall der SPD ist der Ruf nach einer Urabstimmung über den SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 dagegen sogar ein Symptom dafür, dass etwas von Grund auf falsch läuft. Er steht für die Ratlosigkeit einer Partei mit verwaister Spitze.

Die Debatte angestoßen hat Johanna Uekermann. Die Juso-Chefin hatte sich vergangene Woche für eine Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten stark gemacht. Die SPD habe mehr als nur einen möglichen Kanzlerkandidaten, sagte sie der Welt. Die Entscheidung sollten alle Parteimitglieder gemeinsam treffen.

Partei-Vize Ralf Stegner sprang ihr prompt zur Seite und zeigte sich offen für die Urwahl, und sogar SPD-Chef Sigmar Gabriel ist dem Vorschlag gegenüber nicht gänzlich abgeneigt. Andere Parteimitglieder wehren die Forderung als unrealistisch ab, oder sagen vorsichtshalber öffentlich gar nichts.

Dabei haben Gabriel und die SPD ihre Mitgliederentscheide vor sich hergetragen und als demokratisch gefeiert. In der jüngsten Zeit setzte die Partei immer wieder auf solche Urabstimmungen. So durften die Berliner Genossen im vergangenen Herbst über die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit entscheiden. Und nach der Bundestagswahl ließ Sigmar Gabriel sogar den Koalitionsvertrag mit der Union von der Basis absegnen.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass ein hoher politischer Posten auf diese Art und Weise besetzt wurde. 1993 suchte die SPD einen neuen Vorsitzenden. Es gab die Wahl zwischen Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul. Das Experiment gab der schläfrigen Partei frischen Auftrieb. Aber der hielt nicht lange an, und Sieger Scharping erwies sich als falsche Wahl.

Ein Mitgliederentscheid sei also keine Garantie für eine weise Entscheidung, aber stets „ein Symptom für Unstimmigkeiten in der Partei“, sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der Universität Dresden. Aber diesmal hilft die Diskussion um eine Urwahl ihres Kanzlerkandidaten der SPD nicht aus dem Umfragetief. Die Partei verharrt in der Wählergunst bei 24 Prozent und liegt damit weiter um 19 Prozentpunkte hinter der Union (43 Prozent), wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ ergab.

„Viele sozialdemokratische Konzepte und Projekte passen nicht mehr mit der realen Welt zusammen“, sagt Patzelt. „Würde die Partei allerdings ihre Ideale über Bord werfen, käme das einer Selbstaufgabe gleich.“ Genau das tat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, als er im Juli öffentlich in Frage stellte, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauche, wo man gegen Angela Merkel doch ohnehin fast chancenlos sei.

Politikwissenschaftler Patzelt sieht die Situation der SPD ebenfalls kritisch: „Die einzige Möglichkeit für einen Neuanfang wäre eine innere Willensbildung hin wie einst zum Godesberger Parteitag. Das hieße eine komplette Neuausrichtung in allen zentralen Punkten.“

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„Es ist eine riskante, absolut falsche Strategie“

Kommentare zu " SPD-Kanzlerkandidatur 2017: „Lieber Herr Gabriel, jetzt heißt es tapfer sein“"

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  • Die SPD muß erst einmal wieder zu sich selbst finden. Z. Zt. ist sie so vermerkelt, dass kein Untersched mehr zur undemokratischen CDU besteht.

  • Wer regieren will und kann, muß eine/n Kanzlerkandidaten stellen und den absoluten Willen haben zur Alleinregierung. Bisher will jeder nur koalieren, da alle absolut unfähig sind bzw. ihre Diäten wieder selber bestimmen wollen.

  • Gabriel hat schon verloren, weil die politisch diktierte und marktfeindliche Energiewende wie ein Mühlstein um seinen Hals hängt. Bis 2017 wird er noch einige zu klären und zu erklären haben.

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