SPD So gerade noch geschafft

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Kein „Weiter-so“

„Ein ehrliches Ergebnis ist das nicht“

„Ein ehrliches Ergebnis ist das nicht“

Die wichtigste Maxime für das Gespräch am Mittwoch lautet aus SPD-Sicht: Ein „Weiter-so“ darf es nicht geben. Darauf könne sich die SPD nicht nur aufgrund des dann zu erwartenden Widerstandes innerhalb der eigenen Partei nicht einlassen. „Die Wähler haben die Große Koalition beim letzten Mal nicht umsonst abgestraft. Wenn wir jetzt einfach weitermachen wie bisher, stärken wir die Ränder am linken und rechten Rand. Das wäre fatal“, warnt ein Spitzengenosse.

Deshalb müsse man sich Zeit lassen, um darüber zu reden, ob ein Neustart gelingen könnte. Aber noch sei es zu früh, darüber zu reden, was die Klammer oder eine Überschrift für eine neue Große Koalition sein könnte. Auch müsse man abwarten, was CSU-Chef Horst Seehofer will, nachdem er erklärt hat, sein Ministerpräsidentenamt an Markus Söder abzugeben.

Wenn es darum geht, hart zu verhandeln, setzen viele an der SPD-Basis eher auf Fraktionschefin Andrea Nahles als auf Parteichef Martin Schulz. Nahles wird bei dem Gespräch am Mittwoch dabei sein und schickte auf dem Parteitag schon mal eine Warnung an die Union. „Die SPD wird gebraucht. Bätschi, sage ich dazu nur. Und das wird ganz schön teuer.“

Gerade von der Parteibasis werden sehr konkrete Forderungen geäußert. Sie beginnen mit der Einführung einer Bürgerversicherung und enden beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge. Im Leitantrag des Vorstandes für die Aufnahme von Gesprächen mit CDU und CSU finden sich diese Themen zwar auch. Aber in der Spitze der Partei geht man damit wesentlich flexibler um als an der Basis. Führende Genossen warnen davor, Forderungen für unverhandelbar zu erklären, noch ehe man sich überhaupt mit der Gegenseite getroffen hat.

Es sei nicht sinnvoll, rote Linien zu ziehen oder Maximalforderungen zu erheben, sagte Partei-Vize Olaf Scholz „welt.de“. Ergebnisoffen solle ausgelotet werden, ob und wie es gelingen könne, eine stabile Regierung zu bilden. „Ich halte es aber längst nicht für gesagt, dass die Union und die Kanzlerin die Kraft haben, zu einer Einigung zu kommen. Das werden schwierige Gespräche“, sagte Hamburgs Bürgermeister. Wichtig sei vor allem, zu einem gemeinsamen Verständnis zu kommen, „was die zentralen Herausforderungen für unser Land in den nächsten vier Jahren sind“.

Wenn es nach der SPD-Parteispitze geht, wird das Thema „Europa“ eine zentrale Rolle in den Verhandlungen mit der Union spielen. Die SPD-Spitze setzt darauf, die Verantwortung der Partei und Deutschlands für Europa als Argument für eine Zustimmung zur Großen Koalition zu nutzen. Das wurde schon bei der Rede von Parteichef Schulz am Donnerstag deutlich. Allein zehn Seiten seiner 70 Seiten umfassenden Rede waren dem Thema Europa gewidmet. Zudem bestätigte er, dass ihn sowohl Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als auch Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras persönlich zu einer Großen Koalition aufgefordert und ihn an die Verantwortung der SPD für Europa erinnert hätten.

Ob sich die Basis davon überzeugen lässt, zur Rettung Europas eine Koalition mit der Union einzugehen, wird sich erst noch erweisen müssen.

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2 Kommentare zu "SPD: So gerade noch geschafft"

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  • Die Muppet Show ist zurück.Schulz, Nahles Kermit der Frosch, Gonzo, Fozzie Bär, Sgt. Floyd Pepper hab ich jemanden vergessen ?

  • Eine Schrumpf-GroKo wird ganz schön teuer. Das denke ich auch. Für wen würde es ganz schön teuer liebe SPD? Für die paar Netto-Steuerzahler die es noch gibt. Also Neuwahlen, da wissen wir was es kostet - 90 Millionen Euro und die SPD kann sich auf 10 - 15 % Stimmen freuen und wir sparen uns die zig Milliarden für Europa und sonstigen Blödsinn.

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