SPD-Krise
Becks Kanzlerkandidatur in Frage gestellt

Kurz vor der Pressekonferenz von Kurt Beck kochen die Emotionen bei den Sozialdemokraten hoch. Der konservative Seeheimer Kreis verlangt von Beck, nicht als Kanzlerkandidat anzutreten. Der SPD-Chef komme aus seiner Glaubwürdigkeitskrise nicht mehr heraus. Sogar das Wort „Rücktritt“ macht die Runde.

HB BERLIN. Bis tief in die Nacht dauerte das Krisentreffen der SPD an. Vier Stunden lang hatte die Parteispitze über die kritische Lage beraten. Dabei wurde über das weitere Vorgehen bei der schwierigen Regierungsbildung in Hessen beraten. Ein weiteres zentrales Thema der Zusammenkunft war die künftige Haltung der SPD zur Partei Die Linke.

Zu den Ergebnissen wollten sich die Teilnehmer zunächst nicht äußern. Verwiesen wurde auf die Sitzung des Parteipräsidiums am Montagmorgen. Dem Vernehmen nach war sich die Runde aber einig, den Druck auf die hessische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti zu erhöhen, am 5. April nicht für das Amt des Ministerpräsidenten in Wiesbaden zu kandidieren. Wie es weiter hieß, bestand auch Einigkeit darin, dass die SPD im Bund nun mit Sachthemen versuchen solle, wieder stärker in die Offensive zu kommen.

Geleitet wurde die Sitzung in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung von SPD-Chef Kurt Beck, der wegen einer schweren Virusgrippe zwei Wochen lang pausieren musste. Weitere Teilnehmer waren seine drei Stellvertreter im Parteiamt, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles, sowie Bundestagsfraktionschef Peter Struck, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Schatzmeisterin Barbara Hendricks.

Das SPD-Präsidium berät heute ab 10 Uhr über die anhaltende Unruhe in der Partei. Beck will sich anschließend vor der Presse zum künftigen Kurs der Partei äußern.

Von Becks Auftritt wird auch eine Ansage an die hessische SPD zum weiteren Vorgehen bei der Regierungsbildung erwartet. Heil hatte sich bereits am Sonntag gegen einen weiteren Anlauf für eine Kooperation mit der Linkspartei ausgesprochen. Beck hatte die Option dafür eröffnet und damit heftigen Streit in der SPD ausgelöst. Am Wochenende kursierten bereits Gerüchte über seine Ablösung als Parteichef durch Franz Müntefering.

Derartigen Spekualtionen trat Generalsekretär Hubertus Heil am Montagmorgen erneut entgegen. Es werde keinen Rücktritt geben, „soviel ist klar“, sagte Heil im ZDF-„Morgenmagazin“. Die SPD habe eine klare Führung mit Beck an der Spitze und den Stellvertretern Nahles, Steinmeier und Steinbrück. „Wir sind da personell gut aufgestellt und können auch mal Zeiten, in denen der Wind von vorne kommt, gut in dieser personellen Konstellation überstehen.“ Heil sagte weiter, „Spökenkiekereien“ um einen Rücktritt von Beck seien absurd.

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