SPD
Mit Moral zurück zur Macht

Nach dem desaströsen Wahljahr hat die SPD ein altes Thema neu entdeckt: soziale Gerechtigkeit. Unter dem neuen Chef Sigmar Gabriel will sie so verlorene Wähler zurückholen - und 2010 zu neuer alter Stärke finden.
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BERLIN. Wenn eine Volkspartei bei einer Bundestagswahl nur noch 23 Prozent der Stimmen erhält, entsteht schnell Untergangsstimmung. Wenn allerdings das Boot nicht von der eigenen Mannschaft zerlegt wird, wundert dies so manchen.

Trotz stürmischer See befindet sich die SPD derzeit in relativ ruhigem Fahrwasser. Dies ist zum einen möglich, weil die Abgestraften von den Neugewählten eine Steilvorlage nach der anderen erhalten. Die Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Gelb waren so eine Vorlage, der Streit über den Luftangriff in Afghanistan eine weitere. Zum anderen hat sich in der Partei ein Erschöpfungszustand eingestellt, in dem alle froh sind, zwischen den Jahren Zeit zur Besinnung zu finden.

Die neue Parteiführung um Sigmar Gabriel will im neuen Jahr zu neuer Kraft finden - um dann hoffnungsvoll die Bundestagswahl 2013 anzupeilen. Rente mit 67, Hartz IV: Die in Worte gekleideten Dolchstöße der stolzen SPD sollen bald der Vergangenheit angehören. "Damit sollten wir uns nicht selbstquälerisch die nächsten vier Jahre aufhalten", appelliert der neue stellvertretende Parteivorsitzende, Olaf Scholz. "Ich bin dafür, dass wir dann irgendwann auch entscheiden."

In den vergangenen Wochen seit dem 27. September hat die Partei an der Basis und in den Gremien begonnen, wieder zu diskutieren. Das alles soll aber in geordneten Bahnen verlaufen, weshalb sich zuerst die Bundestagsfraktion zur Klausur trifft und direkt im Anschluss der Parteivorstand.

Der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel und seine Stellvertreter wollen dort den Fahrplan präsentieren. "Vertrauen entsteht nicht durch ein neues Plakat, ein neues Design und drei neue Meinungen", sagt Scholz. "Deshalb müssen wir einen Diskussionsprozess organisieren."

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