SPD-Mitgliedervotum Nahles verspricht SPD Erneuerung und Erkennbarkeit auch bei Groko

Die Neuaufstellung der SPD solle auch bei einer Regierungsbeteiligung möglich sein. Zugleich gibt sie Fehler des Parteivorstands zu.
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Andrea Nahles: SPD Erneuerung und Erkennbarkeit auch bei Groko Quelle: AFP
Andrea Nahles

Nahles mahnte mit Blick auf das laufende Mitgliedervotum, nur mit der SPD in der Regierung würden die für sie wichtigen Inhalte des Koalitionsvertrags umgesetzt.

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BerlinDie designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Mitgliedern zugesagt, dass Erneuerung und Erkennbarkeit der Partei auch in einer großen Koalition nicht auf der Strecke bleiben würden. Bei einem Facebook-Auftritt verwies Nahles am Freitag darauf, dass sie als Vorsitzende nicht der angestrebten neuen Regierung angehören werde. Stattdessen werde sie ihre Kraft für die SPD einsetzen. Mit ihr als Partei- und Fraktionsvorsitzende solle ein Machtzentrum der SPD geschaffen werden. Es entstehe so ein Raum für eigene Themen und Zukunftsdebatten jenseits der Regierung, um das Profil zu schärfen.

Nahles mahnte mit Blick auf das laufende Mitgliedervotum, nur mit der SPD in der Regierung würden die für sie wichtigen Inhalte des Koalitionsvertrags umgesetzt. Zugleich lehnte sie Optionen wie eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen ab. „Da glaube ich nicht dran, dass wir auch nur ansatzweise so viel von dem, was uns wichtig ist, umsetzen könnten in diesen Konstellationen.“ Die SPD habe „so viel rausgeholt an guter Politik“. Das müsse nun kommen.

Die Erneuerung der Partei müsse bei der Führungsspitze anfangen, sagte Nahles. In den vergangenen Jahren habe es „kein vernünftiges Teamplay“ gegeben. Notwendig sei auch eine gute Kommunikation untereinander. Hier seien in den vergangenen Wochen Fehler gemacht worden. Nahles sprach von „Einschätzungsfehlern“ beim Übergang vom damaligen Parteichef Martin Schulz auf sie, „weil wir möglicherweise nicht ehrlich genug miteinander geredet haben oder klar genug oder intensiv genug“. Dafür müssten keine neuen Strukturen geschaffen werden. Zugleich sagte Nahles zu, den Kontakt zur Basis auch nach dem Mitgliedervotum pflegen zu wollen.

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