SPD
Müntefering für Rot-Rot auf Länderebene offen

Bündnisse von SPD und Linken auf Länderebene bieten nach Einschätzung von SPD-Chef Franz Müntefering eine Chance zur Profilierung für seine Partei. "Wenn es uns gelingt, mehr sozialdemokratische Ministerpräsidenten zu stellen, würde uns das helfen, mehr als es schadet", sagte er in einem Interview mit dem Magazin "Stern" laut Vorabbericht vom Sonntag. "Wir könnten so auch machtpolitisch ein Zeichen setzen", fügte er hinzu.

HB BERLIN. Selbst für rot-rote Bündnisse in Thüringen und im Saarland, wo unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009 gewählt wird, zeigte sich Müntefering offen: "Das macht mir keine Angst." Die Debatte über Koalitionen der SPD mit der Linken werde die Bundestagswahl nicht entscheiden. "Das regt die Menschen nicht mehr auf."

Für den Bund lehnt Müntefering eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei hingegen ab. Mit Linke-Parteichef Oskar Lafontaine werde er sich nie mehr gemeinsam an einen Tisch setzen: "Ich habe da wirklich keine Lust mehr drauf, das sage ich ganz ehrlich", sagte er in einem Interview der ARD-Sendung "Beckmann", das heute ausgestrahlt wird. Lafontaine, der selbst früher SPD-Chef war, sei für ihn ein "Parteienfrikassierer", meinte Müntefering. "Das sind keine Leute, die eine neue verantwortliche Politik aufbauen wollen. Sondern das sind Leute, die den anderen wehtun wollen, aber nicht die Verantwortung übernehmen."

Müntefering setzt nach der Wahl im kommenden Herbst dagegen auf eine Ampel-Koalition unter Einbeziehung der FDP, wenn das Ergebnis für das Wunschbündnis Rot-Grün allein nicht reichen sollte. Der Parteichef zeigte sich überzeugt, dass sich die Liberalen einem solchen Bündnis nicht auf Dauer verweigern könnten. Wenn Westerwelle die FDP nicht wieder in die Regierung führe, "dann wird er alt aussehen in seiner Partei".

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gab sich optimistisch, dass seine Partei bei der Hessen-Wahl im Januar und der Bundestagswahl im September trotz anhaltend schlechter Umfragewerte stärkste Partei werden könne. "Die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Antworten. Die Marktradikalen haben uns diese Krise eingebrockt, jetzt geht es um eine gerechte neue Wirtschaftsordnung, in der auch der Staat handlungsfähig ist und Sicherheit gibt", sagte er der "Bild am Sonntag". Diese Aufgabe könne die SPD am besten lösen. Die Fortführung der großen Koalition im Bund stehe dagegen nicht auf dem Wunschzettel seiner Partei.

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