SPD
Opposition lästert über Steinmeier-Team

Fehlendes Aufbruchssignal, fehlende Persönlichkeiten mit Talent - die Reaktionen auf das SPD-Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fallen vernichtend aus. Tenor: Die Partei glaubt selbst nicht mehr an einen Wahlsieg.

HB BERLIN. Das Steinmeier-Team für die Bundestagswahl ist aus Sicht anderer Parteien wenig überzeugend. "Da fehlt ein Aufbruchssignal oder eine kraftvolle neue Orientierung", kritisierte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth in der Münchner Zeitung "tz". "Das liest sich, als ob die SPD in der großen Koalition am liebsten weitermachen will." Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, warf Steinmeier Orientierungslosigkeit vor. "Die SPD ist nach wie vor auf Kurssuche. Steinmeier will weder Kapitän noch Steuermann sein."

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte im Sender MDR Info: „Die SPD kann noch so viele Frauen aufstellen. An der Kompetenz der CDU mit Angela Merkel an der Spitze kommt keiner vorbei.“ Seine Partei strebe für eine bessere Bewältigung der Wirtschaftskrise ein Bündnis mit der FDP an. „Die SPD weiß nicht mal, wie man Wachstum schreibt.“ Der Vorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union, Philipp Mißfelder, sagte im MDR, in Steinmeiers „Schattenkabinett“ gebe es „eher Schatten als Kabinett oder Kompetenz“.

Zuvor hatte Steinmeier zehn Frauen und acht Männer präsentiert, mit denen er gemeinsam in den Wahlkampf ziehen will. Die Mannschaft setzt sich aus den jetzigen SPD-Kabinettsmitgliedern - mit Ausnahme von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt - sowie jungen, weniger bekannten Parteimitgliedern und zwei Parteilosen zusammen.

IG-Metall-Chef Berthold Huber sagte der "Süddeutschen Zeitung", als SPD-Mitglied rate er seiner Partei: "Seid ehrlich, gebt zu, dass es in der Vergangenheit Fehler gegeben hat, die zu den jetzt schlechten Prognosen geführt haben." Die Gewerkschaft werde im Bundestagswahlkampf keine Empfehlung abgeben. "Die Zeiten, in denen die Gewerkschaften empfehlen können, wählt diesen oder jenen, sind vorbei. Die Menschen haben ihren eigenen Kopf", betonte Huber.

Nach Ansicht des Parteienforschers Jürgen Falter fehlt es den Sozialdemokraten an "Persönlichkeiten mit Talent, Erfahrung und Ausstrahlung". Die Partei glaube selbst nicht mehr an einen Wahlsieg, sondern werde einen "Verhinderungswahlkampf gegen Schwarz-Gelb" führen, um auf diese Weise die große Koalition fortsetzen zu können, sagte Falter den Dortmunder "Ruhr Nachrichten".

Steinmeier sieht in seinem Personalangebot die richtige Mischung, um den Rückstand zur Union bis zur Bundestagswahl am 27. September aufholen zu können. Damit könnten die Wähler überzeugt werden, "dass wir die besseren Köpfe und die besseren Ideen haben", sagte er im Sender n-tv. Das andauernde Umfrage-Tief für die SPD sei "keineswegs Anlass dazu, die Zuversicht oder den Ehrgeiz aufzugeben", bekräftigte Steinmeier im Sender RTL. "Im Gegenteil, es geht jetzt erst richtig los."

Zum Fall Ulla Schmidt, deren Platz in dem Team nach dem Wirbel um die Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub zunächst frei bleibt, sagte Steinmeier auf n-tv, es sei "ein Gebot der Fairness", dass sie bei den erhobenen Vorwürfen auch die Gelegenheit bekomme, die Fakten zu präsentieren. "Das hat Frau Schmidt getan gegenüber dem Bundesrechnungshof, und es wird in allerkürzester Zeit von dort eine Bewertung geben."

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