SPD-Parteichef gibt am Montag Pressekonferenz
Was wird aus Beck?

Es wird ein unangenehmer Montag für Kurt Beck: Nach knapp zwei Wochen Grippe meldet sich der SPD-Chef auf der politischen Bühne zurück. Ihn erwartet eine Partei im Chaos. Auch Beck dürfte die Turbulenzen nur mit tiefen Schrammen überstehen. Er muss kämpfen – um seinen Vorsitz und die Kanzlerkandidatur.

HB BERLIN. Die Bombe platzte kurz vor dem Wochenende: Am Freitagmittag gab Andrea Ypsilanti in einer eilig einberufenen Pressekonferenz ihren Verzicht auf die Wahl zur Ministerpräsidentin am 5. April in Hessen bekannt. Für eine rot-grüne, von der Linkspartei unterstützte Minderheitsregierung sah sie keine Chance mehr, nachdem zuvor die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger angekündigt hatte, ihre Stimme einer solchen Zusammenarbeit zu verweigern. Eine sichere Mehrheit im Parlament war somit nicht mehr gewährleistet.

Mit dem vorzeitigen Scheitern einer rot-rot-grünen Kooperation steht die SPD vor einem Scherbenhaufen. Nicht nur in Hessen, sondern auch auf Bundesebene herrscht Ratlosigkeit über den künftigen Kurs.

SPD-Chef Kurt Beck wird viele Fragen beantworten müssen. Er will sich am Montag auf der politischen Bühne zurückmelden. Nach knapp zwei Wochen Grippe ist er wieder fit. Am Montagvormittag leitet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident die Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin und stellt sich anschließend vor der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Hauptthema dürfte das Verhältnis der SPD zur Linken und der Richtungsstreit darüber sein.

Von diesem Auftritt wird viel abhängen. Denn hinter das gescheiterte Ypsilanti-Vorhaben hatte sich auch Beck gestellt und war dafür von Teilen der SPD scharf kritisiert worden. Die Pressekonferenz am Montag um 13.30 Uhr wird Becks fünfter Auftritt vor der Bundespressekonferenz. 2006 war er ein Mal zu Gast und 2007 drei Mal, zuletzt am 17. Dezember. Die Bundespressekonferenz ist ein Verein der Parlamentskorrespondenten mit mehr als 900 Mitgliedern.

Eine schnelle Zäsur im Amt oder ein Abschied auf Raten - gibt es eine gesichtswahrende Lösung, oder schafft Beck es tatsächlich noch, das Ruder wieder herumzureißen, um sich an der Parteispitze zu behaupten? Die Spekulationen am Freitag in Berlin machten eines deutlich - dass es offensichtlich keinen „Plan B“ für den Fall gab, dass Ypsilanti mit ihrem riskanten Manöver in Hessen scheitert. Die Nagelprobe sollte ja eigentlich auch erst am 5. April in Wiesbaden erfolgen.

Der hektische Rückzug in Hessen wird auch die Diskussion um Beck und seine Führungsrolle neu entfachen. SPS-Generalsekretär Hubertus Heil bemühte sich schon einmal um Schadensbegrenzung. Heil: „Kurt Beck ist nicht beschädigt.“ Beck habe mit dem SPD-Vorstandsbeschluss eine „klare Linie“ gezogen: Die SPD kämpfe für ihre Inhalte; vor Ort entschieden dann die Landesverbände verantwortlich und in letzter Instanz, mit wem sie zusammenwirkten.

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