SPD-Parteitag
Bitte nicht mitmachen!

Ein bisschen Piraten-Flair bei der SPD: Auf dem Parteitag wollte Gabriel seinen Sozialdemokraten einen modernen Anstrich geben. Doch der Versuch, Nichtmitglieder einzubinden, wird schon vorher durchkreuzt.
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BerlinAls „Beteiligungspartei“ wollte Sigmar Gabriel seine SPD auf dem am Donnerstag beginnenden Bundesparteitag präsentieren. Der Parteivorsitzende müht sich seit Längerem, die SPD für Nichtmitglieder zu öffnen, um Interessierte am Ende vielleicht doch an die Partei heranzuführen und zu binden.

Mit einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands sollte nun ein Modellversuch mit vier Jahren Laufzeit beschlossen werden: Jeder Bürger könnte demnach „Online-Anträge“ mit inhaltlichen Forderungen an den Parteitag oder -konvent der SPD einreichen.

Ein solcher Antrag wäre erfolgreich, wenn innerhalb von drei Monaten 125.000 Unterzeichner mobilisiert werden. Ausgenommen wären Satzungs-, Finanz- sowie Personalfragen. Auch die SPD-Gliederungen sollten ein solches Verfahren erproben können.

„Die SPD scheut nicht davor zurück, schwierige Fragen zu bearbeiten und Einzelperspektiven zuzulassen“, rechtfertigte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die geplanten Abstimmungsmöglichkeiten gegenüber dem Handelsblatt. Es seien aber natürlich die Mitglieder, die letztendlich über die Personalien und Positionen in der SPD entschieden. „SPD-Mitglied zu sein, bleibt exklusiv verbunden mit der Entscheidungsmacht in der SPD“, betonte Fahimi.

Doch die Antragskommission empfiehlt nun eine entschärfte Version: Es ist nur noch unbestimmt von „Maßnahmen für Nichtmitglieder“ die Rede, sich direkt online an der politischen Willensbildung in der SPD zu beteiligen.

Zudem soll das Modellprojekt auf die Bundesebene beschränkt und der zeitliche Rahmen noch einmal überprüft werden. Offenbar torpedierten Mitglieder aus den Landesverbänden das Vorhaben. Auf dem Parteitag wird der Leitantrag nun zudem ganz unattraktiv am Freitagabend ab 21 Uhr beraten.

Das Ganze erinnert an die Parteireform 2011, über der sich die Genossen seinerzeit fast zerlegten. Damals schlug Gabriel in Personalfragen Vorwahlen nach US-Vorbild vor, die jedem Wähler offen stehen sollten. Dagegen lief die Parteibasis jedoch Sturm, weil sie darin eine Abwertung der eigentlichen Parteimitgliedschaft sah. Schließlich nahm die Parteiführung den Vorschlag zurück und stellte es den Landesverbänden frei, bei Sachentscheidungen Nichtmitglieder an der Abstimmung zu beteiligen.

Kommentare zu " SPD-Parteitag: Bitte nicht mitmachen!"

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  • Der Kommentarblock der SPD wurde deaktiviert, schade, es waren sehr viele qualifizierte und informative, kritische Informationen enthalten. Aber auf diese berechtigten Kritiken und Fehlentwicklungen dieser Partei wurde von den "Spitzen" und Mitläufern stetig ignoriert !
    Die Quittung steht bevor und ich denke nicht nur für die SPD !
    Durch unser gepanschtes Wahlrecht seit ROT/GRÜN, im Wahlergebnis die Nichtberücksichtigung der Nichtwähler, der Fraktionszwang, die für mich unseriöse Abgeordneten-Liste, unseriöser Lobby-Einfluss durch u.a. nicht Transparente "bezahlte" Volksvertreter...... , muss dringend Überarbeitet werden ! Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun, deswegen können sich die Parteien diese schädliche Ignoranz auch leisten !!!

    Studie: Leserkommentare sind schlecht fürs Image der Medien /// Von einer Universität "erarbeitet"!

    Natürlich leicht zu durchschauen, wem diese "Ausarbeitung" nützt !
    Wer bestimmt unsere Politik ? Wer bestimmt die "Qualität" unserer Gesellschaft ?
    Welche Marionetten haben immer noch zu viel Einfluss ?

    Ein seriöser Artikel egal woher und von wem, wird auch fair beurteilt, nur es ist eine Seltenheit geworden, weil wenige EIGENTÜMER u.a. der Medien die Richtung vorgeben !

    Diese Macht, die ausschließlich nur dem KAPITAL zuzuschreiben ist, muss unterbunden werden !
    Kein Mensch darf soviel Kapital besitzen, der raumgreifend in die Gesellschaft eines Staates seinen Egoismus einbringen kann, KEINER ! Einer ist zu viel !!!

  • Eine hable Stunde den Reden zugehört:
    durch die Bank der Beginn derselben, ob von SPD-Mann oder SPD-Frau:
    "Liebe Genossen und Genossen"
    - nicht "Liebe Genossen und Genossinnen".

    Das tut mir in den Ohren weh - unnatürlich und aufgesetzt, die Energie damit verschwendend, krude Sprach- und Denktabus irgendwie einzuhalten - freie und aufrechte Menschen?
    ---
    Allein "Liebe Genossinnen"

    - bewußt mit kleinen "i" geschrieben -

    wäre eine zumindest weniger den Sprachfluß behindernde Alternative, mit der ich als Mann durchaus bestens leben könnte. Aber Denktabus sind damit auch noch nicht aus der Welt.

  • http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/lageso-berlins-chaotische-fluechtlings-behoerde/12704234.html
    Unvorstellbar, da stehen die lange erwarteten Facharbeiter in der Schlange und
    nichts geht weiter. Wer zahlt nun die Renten, das Land kann nicht mehr warten.

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