SPD-Parteitag
Diskussion an der Basis unerwünscht

Auf ihrem Bundesparteitag suchen die Sozialdemokraten den Weg aus der Krise. Der NRW-Vorsitzenden Hannelore Kraft kommt dabei besondere Bedeutung zu. Im Mai wird in ihrem Bundesland gewählt, sie könnte den Weg ebnen zu einer rot-rot-grünen Machtoption 2013 im Bund. Doch ein Blick ins Land zeigt: die Basis hat das Diskutieren verlernt – und die Spitze will auch gar nichts hören.
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DUISBURG/METTMANN. Nervosität in holzvertäfelter Tristesse. Hannelore ist nicht da. Der Ablauf in der Stadthalle Walsum, einem öden Bau aus den 70er Jahren, kommt gehörig durcheinander. Es ist Anfang November, Parteitag der SPD-Duisburg, vorn auf der Bühne werden Danksagungen heruntergespult für den harten Einsatz bei der Bundestagswahl. Einen ganz besonderen Dank an die liebe, nennen wir sie Petra, fürs Plakatekleben unter Lebensgefahr. „Der Sturz vom Unimog, gerade noch mal gut gegangen.“ Applaus.

Doch so zäh wie die verteilten Stutenkerle mit der Zipfelmütze aus rot gefärbter Schokolade, so schleppend auch die Veranstaltung. Ein Chor aus überwiegend grauen Köpfen – er wartet. Und immer wieder schallt es vom Podium: „Wegen des Zuspätkommens von Hannelore“, also Fortfahren. Und zwischendurch: „Hannelore ist noch nicht da, oder?“

Dann endlich, fliegt sie herein, eine knappe halbe Stunde zu spät, blonde Mähne, grüner Blazer, vorbei an allen Tischen, für jeden ein Klopfen. Eineinhalb Stunden hat Hannelore Kraft (48), Parteivorsitzende der NRW-SPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Mai 2010, von Düsseldorf nach Duisburg gebraucht. Der SPD-Duisburg hat sie eine halbe Stunde ängstlicher Ratlosigkeit beschert.

Die SPD, nicht nur in Duisburg, auch im Bund, sie wirkt in diesen Tagen wie ein Gesangsverein, dem die Lieder abhanden gekommen sind. Wohl dem, der eine neue Hymne anzubieten hat. Historische Verluste, nur 23 Prozent bei der Bundestagswahl, aber auch in den Ländern, machen stumm. Der designierte neue Parteichef Sigmar Gabriel hat bereits kundgetan, dass sich die Partei lange nicht davon erholen wird. Und in NRW? 28,5 Prozent, erstmals weniger als die CDU, schlechter als das schlechteste Ergebnis 1949.

Nun sucht die Partei den Weg aus dieser Krise, und gerade NRW könnte der Lackmustest sein – für künftige Konzepte, Stimmungen, Koalitionen. Doch in Deutschlands einwohnerstärkstem Bundesland zeigt sich: mit der Erneuerung ist das so eine Sache. Hannelore Kraft ist wichtig geworden. Morgen beginnt der Bundesparteitag der Genossen in Dresden, dort wird sie zu einer der Stellvertretern Gabriels gewählt. Ihr Land könnte zugleich eine Vorstellung davon geben, dass Rot-Rot-Grün geht, auch 2013 im Bund. NRW ist außerdem ein Zünglein an der Waage im Bundesrat. Mit einem Wahlsieg der SPD wäre die schwarze-gelbe Mehrheit in der Länderkammer dahin. Die SPD könnte wichtige Gesetze blockieren.

Viel steht also auf dem Spiel. Viel hängt an NRW und Hannelore Kraft. In Duisburg ruft Kraft, das sie nicht Drumherrumreden will: „Ihr wisst, dat is nich meine Art.“

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Kommentare zu " SPD-Parteitag: Diskussion an der Basis unerwünscht"

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  • Diskussion ohne basis ! ? !!!
    Wenn Karikaturisten in den 70er- und 80er-Jahren immer gleich fünf Wegweiser gezeichnet haben, wenn sie die fehlende Konzeption in der SPD beschrieben haben, haben die Führer dieses führerlosen Funktionärsumpfes immer dem Volk vorgelogen, diese Diskussion/Meinungsbildung sei eben eines der guten SPD-Markenzeichen.
    Und wie sieht es heute aus ?
    Keine Diskussion der "Funktionäre" mit der basis erwünscht ?

    Die Haltung zu Konzepten und Koalitionen ist in der SPD nach wie vor diffus, die viel beschworene Diskussionskultur als Weg aus dem Tränental ist eine Schimäre. Und die, die den Diskurs herbei reden, nehmen basisdemokratie nur in Maßen ernst. Wie ernst ?

    Gleich nach der Wahl hat die künftige Parteiführung gezeigt, was sie davon hält, von basisdemokratie. Kanzlerkandidat- Verlierer Frank-Walter Steinmeier hat noch am Wahlabend den Sessel des Fraktionschefs an sich gerissen. Kurz danach wurden in einer Viererrunde die anderen wichtigen Posten verteilt.
    Unter Funktionäre/Genossen eben – ohne Meinung der basis.
    Wie seit 80 Jahren - unverändert !

    Da hat der EX-Wähler (Kommentar 1 ) recht. So eine Partei kann man/frau wirklich nicht mehr wählen.
    ich habe schon 2002 aufgehört,
    d i e s e Partei zu wählen.

  • Politiker in Deutschland sollten darüber nachdenken, welchen Stellenwert sie erreichen könnten, wenn sie nicht für das deutsche Volk, sondern für das Volk von Amazonien Politik machen würden.
    Anders herum könnten amazonische Häuptlinge hier punkten, weil sie vom unbeugsamen Selbstbehauptungswillen der Wirtschaft getragen werden würden.

    Wir brauchen neue Gründerjahre, große Projekte in billioenhöhe, Vollbeschäftigung, gnadenlose Ausbildung, und wir müssen einen Weg finden, die Lebensarbeitszeit zu verkürzen.
    M.E. reichen 30 Jahre knallharter Job, davor 30 Jahre für Ausbildung und Eingewöhnung in das Arbeitsleben und nach dem 60. Lebensjahr ein behutsamer Rückzug aus dem Arbeitsleben.

    Gesellschaftlicher Kern müssen wieder die Familien als Schrittmacher sein, weil sie vom Staat nicht ersetzt werden können.
    Weg mit einer Politik, die sich in alles einmischt und schießlich nichts besser macht.
    Mit der berüchtigten Gießkanne geht das nicht. Überschaubarkeit ist gefragt, denn sie schafft Orientierug in Kürze.

  • Politiker in Deutschland sollten darüber nachdenken, welchen Stellenwert sie erreichen könnten, wenn sie nicht für das deutsche Volk, sondern für das Volk von Amazonien Politik machen würden.
    Anders herum könnten amazonische Häuptlinge hier punkten, weil sie vom unbeugsamen Selbstbehauptungswillen der Wirtschaft getragen werden würden.
    Wir brauchen neue Gründerjahre, große Projekte in billioenhöhe, Vollbeschäftigung, gnadenlose Ausbildung, und wir müssen einen Weg finden, die Lebensarbeitszeit zu verkürzen.
    M.E. reichen 30 Jahre knallharter Job, davor 30 Ausbildung und Eingewöhnung in das Arbeitsleben und nach dem 60. Lebensjahr ein behutsamer Rückzug aus dem Arbeitsleben. Gesellschaftlicher Kern müssen wieder die Familien als Schrittmacher sein, weil sie vom Staat nicht ersetzt werden können.
    Weg mit einer Politik, die sich in alles einmischt und schießlich nichts besser macht.
    Mit der berüchtigten Gießkanne geht das nicht. Überschaubarkeit ist gefragt, denn sie schafft Orientierug in Kürze.

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