SPD-Politiker
Oppermann und die theoretische Groko

In einer TV-Talkshow liefert der eben abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann markante Zitate. Er sieht seine Partei zwar als Opposition. Doch in gewissen Szenarien schließt er eine Regierungsbeteiligung nicht aus.
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BerlinDer gerade abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine große Koalition theoretisch noch für denkbar. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ bekräftigte Oppermann zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: „Das wäre in der Tat eine neue Situation.“

Der SPD-Politiker geht jedoch davon aus, dass die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen wird. „Die Grünen sind zu jeder Schandtat bereit“, sagte er. Nur die CSU werde Probleme machen, weil sie wegen des großen Stimmenverlusts bei der Wahl „waidwund“ geschossen sei.

Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte Oppermann: Für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.

Er bekräftigte: „Unser Platz ist in der Opposition.“ Der Wähler habe die große Koalition „brutal“ abgestraft. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass der öfter gehandelte CDU-Hoffnungsträger und Finanz-Staatssekretär Jens Spahn an die Stelle von Merkel treten könnte. „Der Herr Spahn hat nicht das Zeug zum Bundeskanzler“, sagte Oppermann.

Die SPD wäre nach seinen Worten bei einem Wahlergebnis von 23 Prozent zu einer Neuauflage der großen Koalition bereit gewesen. In der SPD-Spitze sei man sich einig gewesen: „Wenn wir unter dieses Ergebnis fallen, dann bedeutet das, dass wir nicht wieder in eine große Koalition gehen sollten.“

23 Prozent hatte die SPD 2009 erreicht - es war das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Diesmal waren die Sozialdemokraten mit Martin Schulz an der Spitze bei 20,5 Prozent gelandet.

Oppermann ergänzte, wenn die SPD ihr Ergebnis von 25,7 Prozent aus dem Jahr 2013 annähernd gehalten hätte, dann wäre sie selbstverständlich in eine Regierung mit der Union gegangen und er wäre Fraktionschef geblieben oder Minister geworden. Oppermann hat seinen Platz an der Fraktionsspitze inzwischen für die frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles geräumt. Als Grund für den Rückzug nannte er: „Das Amt des Oppositionsführer ist nicht für mich maßgeschneidert.“

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Oppermann watscht SPD-Genossen ab

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  • Kommt da doch die Postengeilheit der SPD durch?
    Eine Partei, die ihren Spitzenkandidaten nach einer desaströsen Niederlage feiert, hat den Boden zur Realität komplett verloren.
    Die gehen zu Recht in die Opposition. Mit so einer Selbstüberschätzung hat man es verdient abgestraft zu werden. Das Imperium äh das Pack und Dunkeldeutschland haben zurückgeschlagen.

  • Herr Clemens Keil29.09.2017, 10:30 Uhr
    Rein rechnerisch gibt es noch ein ganz anderes Szenario:

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    EIN WORT : " NEUWAHLEN ! "









  • Herr Holger Narrog

    „Ein Sturz der Dame muss diesen Alptraum nicht beseitigen.“

    Stimmt – jedenfalls nicht sofort.

    Aber Merkel steht jeder realpolitischen Veränderung mit ihrer Beliebigkeits-Politik für ihren rein persönlichen Machterhalt im Weg.

    Da hatten die unerwünschten Wahlkampfbesucher mit dem Ruf „Merkel muss weg“ völlig recht. Das Verhalten Merkels jetzt nach der Wahl beweist, wie selbstherrlich diese Person nach wie vor ist.

    Es bedarf deshalb keiner Jamaika-Koalition, sondern Neuwahlen (möglichst erst im nächsten Jahr – deren „Ansprachen“ am das Volk habe ich mir noch nie angetan) mit einer noch größeren Klatsche, damit auch in der CDU sich „Merkel muss weg“ durchsetzt.

    Erst dann besteht eine Chance, dass man sich mit den Problemen beschäftigt und erkennt, dass die Bürger mit ihrer Wahlentscheidung Realpolitik fordern und keine Politik zum Machterhalt der System-Parteien.

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