SPD
Steinmeier trägt Schwarz

Frank-Walter Steinmeier trägt zum ersten Mal eine schwarze Krawatte. Es ist der schlimmste Abend bei einer Bundestagswahl für die SPD. Die Volkspartei hat nicht einmal ein Viertel der Wähler von sich überzeugen können.

BERLIN. Und doch, in der schwersten Niederlage erwächst aus dem Kanzlerkandidaten Steinmeier Größe. „Ich habe Verantwortung getragen als Spitzenkandidat“, sagt er. Und: „Ich werde aus der Verantwortung nicht fliehen.“ Dann folgt der entscheidende Satz des Abends: „Ich will meinen Beitrag leisten, die SPD zur alten Stärke zu führen – auch als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.“ Die Zuhörer im Atrium der Parteizentrale jubeln – lange Zeit.

Die SPD steht vor ihrer tiefsten Zäsur, seit sie sich 1959 programmatisch vom Sozialismus verabschiedet hat. 70 Sitze hat die Partei verloren, auch einer der wenigen Wirtschaftspolitiker, Fraktionsvize Klaas Hübner, hat es wohl nicht geschafft. Mit dem gestrigen Abend steht fest, dass die Partei nicht mehr vehement die Agenda-Politik Gerhard Schröders verteidigen wird. Jener Politik, die die Partei in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise beim Wähler geführt hat. 2005 verlor die Partei deswegen zwei Millionen Wählerstimmen, dieses Mal erneut. „Wir haben eine katastrophale Niederlage erlitten“, sagt Hannelore Kraft, die Landesvorsitzende des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen später am Abend. „Wir sind am Tiefpunkt angelangt.“

Als die Prognosen über die Großbildleinwand vor dem Willy-Brandt-Haus flimmern, ist es so still, als sei der Tod eines namhaften Sozialdemokraten verkündet worden. Mehr als 2000 Menschen sind da. Die Straße wurde extra abgesperrt, Bierwagen und Essstände wurden aufgebaut wie bei einem Sommerfest. Jetzt stehen sie da, resigniert, finden keine Worte.

Es wird Veränderungen geben. Die Linke drängt. Im Fernsehen sagt der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning: „Ein 'Weiter so' kann es nicht geben.“ Garrelt Duin, Landesvorsitzender in Niedersachsen, sagt dem Handelsblatt: „Ein deutlicheres Zeichen, dass es einen personellen und inhaltlichen Wechsel geben muss, gibt es nicht.“ Und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, erklärt, in der Opposition müsse die SPD „klares Profil zeigen“.

Die NRW-Landeschefin Kraft kündigt eine inhaltliche Erneuerung an. Spätestens beim Bundesparteitag im November. Und sie stellt in Aussicht, als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren. Das Personalkarussell dreht sich, wenige Minute nach dem politischen Knock-out. „Das werden wir alles in den nächsten Tagen besprechen“, sagt Kraft und verschiebt gleich einen für heute geplanten Auftritt in Düsseldorf. Die Vorentscheidung fällt heute am Abend in Berlin.

Mit der Bundestagswahl enden desaströse Monate. Am Brandenburger Schwielowsee hatten die Genossen vor einem Jahr Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten ausgerufen. Gleichzeitig verloren sie ihren Vorsitzenden Kurt Beck und bekamen dafür zum zweiten Mal nach 2003 Franz Müntefering. Doch auch das half nicht aus dem Umfragetief. Die Neuwahl in Hessen, die verpatzte Bundespräsidentenwahl, das Rekordtief bei der Europawahl und die Frage, wie die SPD es künftig mit der Linkspartei halte, all das lähmte.

In den letzten Tagen zeigten sich die Wahlkämpfer dann sogar zuversichtlich. Die Mehrheit für Schwarz-Gelb schrumpfte, die SPD legte in den Umfragen leicht zu. „Alles ist offen“, hatte Steinmeier noch am Wochenende auf Kundgebungen den Menschen zugerufen. „Er hat uns wieder ins Spiel gebracht“, resümiert am Wahlabend Franz Maget, Parteichef der Bayern-SPD Steinmeiers Einsatz. „Es zeichnet sich ab, dass er den Rückhalt in der Partei hat.“ Und Müntefering? „Niemand würde Franz Müntefering aus dem Amt drängen“, sagt er.

Alles ist offen. Als gegen 17 Uhr die Partei bei 25 Prozent von den Wahlforschern taktiert wird, sitzen die Parteioberen zu einer Schaltkonferenz zusammen. Müntefering, Steinmeier und deren Vertraute sind geschockt. Müntefering nimmt einen Zettel und macht sich Notizen für seine Rede unten vor den Anhängern und der Presse. Niemand weiß, was auf dem Zettel steht. Alle rechnen mit einer Überraschung, wie an dem Abend im Jahr 2005, als er nach der verpatzen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen im Bund ankündigte. Doch der Rücktritt oder etwas anderes bleibt aus: „Wir werden dafür sorgen, dass wir beieinander bleiben“, sagt er.

Heute planen Präsidium und Vorstand vier Stunden für ihre Sitzungen ein. Danach tagen die Landes- und Bezirksvorsitzenden. „Das wird kein Kindergeburtstag“, kündigt bereits ein Landesvorsitzender eines bedeutenden SPD-Landes an.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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