SPD-Stellungnahme
Schröders politische Zukunft bleibt offen

Rätselraten um Gerhard Schröder: Nachdem es bereits hieß, er ziehe sich zurück, ruderte SPD-Parteichef Franz Müntefering nun zurück. Es seien noch keine Entscheidungen gefallen - weder zu Schröders noch zu seiner eigenen politischen Zukunft.

HB BERLIN. Schröder habe zugesagt, für die SPD an den Koalitionsverhandlungen mit der Union teilzunehmen. Weitergehende Festlegungen habe es nicht gegeben, sagte Müntefering. "Wir haben über Personalentscheidungen nicht gesprochen." Es habe im Vorstand allerdings viele Sympathiebekundungen für Schröder gegeben. Müntefering ließ auch offen, ob er selbst einen Kabinettsposten übernehmen wird.

Zuvor hatten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Parteikreise Schröders Rückzug gemeldet. Auch die "Passauer Neue Presse" berichtete, Schröder habe seinen Rückzug bereits am Sonntagabend in dem Spitzengespräch mit Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und CSU-Chef Edmund Stoiber angekündigt. "Mein Lebensweg sieht anders aus", habe Schröder gesagt.

Damit ist weiter offen, ob Schröder im Kabinett einer Großen Koalition unter einer Kanzlerin Angela Merkel einen Posten übernehmen wird. In den vergangenen Tagen soll er immer wieder in den eigenen Reihen bedrängt worden sein, den Posten des Vizekanzlers zu übernehmen. Auf die Frage nach einer Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Müntefering: "Sie ist Vorsitzende der CDU/CSU. Das hat die Partei zu erklären."

Müntefering gestand ein, dass die SPD in den Verhandlungen Abstriche machen musste. In dem Bündnis werde es immer den Zwang zu Kompromissen geben, das schlage sich auch in der Zuteilung der Ministerien nieder. Damit sei die klare Botschaft gegeben, dass es kein Schleifen der Arbeitnehmerrechte geben werde und dass es keinen armen Staat geben dürfe. Einig sei man sich auch über den hohen Stellenwert der Bereiche Familie, Bildung sowie Forschung und Entwicklung.

Der SPD-Vorstand stimmte der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Von 40 anwesenden Vorstandsmitgliedern hätten zwei mit Nein gestimmt, sieben hätten sich enthalten, sagte Müntefering. Alle Entscheidungen der SPD müssten vom Parteitag abgesegnet werden. Dies könne am 14. November so weit sein.

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