SPD über de Maiziere

„Der Minister lügt“

Einem Zeitungsbericht zufolge hat Verteidigungsminister de Maizière schon früher erhebliche Zweifel an den Euro Hawk-Drohnen geäußert. Deshalb bezichtigte ihn die SPD der Lüge. Das Ministerium konterte prompt.
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Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maiziere wann? An dieser Frage entzündet sich neue Kritik. Quelle: dpa

Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maiziere wann? An dieser Frage entzündet sich neue Kritik.

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BerlinIn der Drohnen-Affäre werden die Angriffe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer schärfer. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bezichtigt ihn jetzt der Lüge. Hintergrund ist ein Bericht des „Donaukuriers“, nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ früher erahnt haben soll, als bisher angenommen. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück.

Der „Donaukurier“ berichtet in seiner Freitagsausgabe, de Maizière habe bereits am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt erhebliche Zweifel an den Beschaffungsplänen für den „Euro Hawk“ geäußert. Auf die Frage, ob wie geplant fünf „Euro-Hawk“-Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Das sei auch schon damals so berichtet worden.

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister noch erklärt, er sei erst am 13. Mai 2013 von seinen Staatssekretären über das ganze Ausmaß der Probleme in Kenntnis gesetzt worden. Bartels sagte der „Bild“-Zeitung dazu: „Der Minister lügt.“ Er habe vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme beim Drohnen-Projekt gibt. „Es stand ja sogar in der Zeitung.“

Das Verteidigungsministerium sieht dagegen keinen Widerspruch zwischen dem „Donaukurier“-Bericht und der Stellungnahme des Ministers vor dem Ausschuss. „Die Aussagen des Ministers gegenüber dem "Donaukurier" basierten auf Hintergrundinformationen zum Vorhaben "Euro Hawk", wie er sie am 1. März 2012 im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben sowie auch später erhalten hat“, hieß es in einer Erklärung vom späten Donnerstagabend.

In seiner Aussage vor dem Verteidigungsausschuss habe de Maizière gesagt, dass es vor dem 13. Mai 2013 „keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem“ gegeben habe. Mit „Vorlage“ sind schriftliche Berichte gemeint, die meistens von der Hierarchieebene unter ihm, also den Staatssekretären kommen. Die Informationen vom 1. März 2012 wurden ihm dagegen mündlich mitgeteilt.

  • dpa
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  • Von 1983 bis 1991 diente Niebel als Soldat auf Zeit. Beim Feldwebellehrgang Fallschirmjäger in Altenstadt 1988 schloss er als Jahrgangsbester ab.
    1990 studierte er Verwaltungswesen am Fachbereich Arbeitsverwaltung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und schloss 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) ab

  • Dirk Niebel? Der hat nicht mal ein Studium und hat viel zu kurz gedient

  • Dirk Niebel etwa???

  • der Minister luegt, der Ministrant luegt nicht,...
    Guttenberg log, dass man daran fuehlen konnte, Schawan, ja weiss bis heute noch nicht, wie die Dissertation zu Stande gekommen ist,,,,,und bei beim Selbstverteidigungsmister, ja da war die SALAMI schon zu sehr misbraucht worden, so dass diese Taktik genauso wenig wie bei Stuttgart 08/15 aufging: = alles Balloni !
    Zur Vorbeugung von sozialen Unruhen, braucht der Staat natuerlich diese PROTEKTOREN, wie ELEKTROSHOCKER, WASSERWERFEN, Traenengaskanonen & PfefferSprays und natuerlich DROHNEN,
    zu Luft, zu Wasser und zu Lande.... alles SA ?

  • Das VTM muss ein General leiten, der unabhängig ist. Mein Wunsch seit langen. Mit den längerdienenden Niebel haben wir schon negative Erfahrungen hinter und vor uns.

  • Das Problem im Vert.-Ministerium bei uns ist auch, dass hauptsächlich Beamte dort rumsitzen, die von nichts Ahnung haben.
    Die paar Offiziere, die da mal noch sind und das Fachwissen haben, kommen gegen diese zivilen Beamten nicht an.
    Hinzu kommt meiner Meinung nach, dass wir mal Vert.-Minister bräuchten, die längerfristig gedient haben, also exakt wissen, wie die Bundeswehr tickt.
    Z. B. ein Hauptmann der Reserve, der seine 12 oder 15 Jahre gedient hat

  • Ludwig500
    Genau das ist der springende Punkt.
    Und hier muß man ran.
    Die Rüstungsindustrie will ewas verkaufen, also hat sie es auch zu entwickeln mit eigenem Geld.
    Ich kaufe doch auch keine Schuhe, bei denen ich die Entwicklung und Herstellung noch separat zahlen muß.

  • Ich finde an der ganzen Drohnengeschichte nur merkwürdig, dass potentille Kunden, also Deutschland, für die Entwicklung einer US-Firma überhaupt Kosten entstehen. Normalerweise geht der Hersteller in Vorlage und verdient erst Geld, wenn das Produkt Abnehmer findet. Eigentlich ist das in jeder Branche so üblich. Die Umkehrung, also die Verlagerung von Entwicklungskosten auf den potentiellen Käufer, scheint nur stattzufinden, wenn Steuersäckel anzapfbar und korrupte Staatssekretäre im Spiel sind.

    Das ist der eigentliche Skandal. Ob und wann de Maziere was wusste scheint mir zweitrangig.

  • Nun muss mal langsam Schluss sein mit diesen gespielten Affentheater. ROT/GRÜN hat den Krieg wieder Salonfähig gemacht und deutsche Soldaten auch nach Afghanistan geschickt. Kosten pro Jahr ca 2,5 - 3 Milliarden Euro. Die Toten Soldaten kann man nicht in Geld umrechnen. Die Soldaten die als Krüppel und seelisch zerstört sind ebenfalls nicht. Da wird um eine Drohne so ein Aufstand gemacht,die leben retten und auch nachgerüstet werden könnte wenn man will. Die Grünen sollten sich um ihre Phädophile Vergangenheit und vermutlich Gegenwart kümmern.Die SPD muss schon völlig verzeifelt sein und das
    HB macht mit gegen de Maiziere, der auch diesen Machtblock Verteidigungsministerium nicht knacken kann.

  • Die Parteispenden sprudelten just nach der Ratifizierung des Maastricht-Vertrags aufs Konto. Im Licht von Kohls Aussage der "Gnade der späten Geburt" eineseseits und andererseits der Kollaboration der IG Farben (damals weltgrösster Pharmakonzern) mit Adolf Hitler, wirkt die Aussage zumindest anrüchig, wie ein Präventionsschlag.
    Kohl stand sein Leben lang im Dienst der Pharmariesen (seine Frau Hannelore hat er bei der BASF kennen gelernt). Und deren Gewinne haben sich in seiner Amtszeit verzehnfacht! Schaut man mal, wie Monsanto mit Patenten die USA geknechtet hat, dann könnten hier ähnlich feuchte Träume geblüht haben und blühen.
    Die Pharmariesen hatten eine starkes Interesse an einer Währungsunion. Und Bayer ist einer der grössten Pharmakonzerne der Welt.

    Warum de Maiziere gechasst wird, ich hab's nicht verstanden. "Zulassungsprobleme" scheinen mir ein wenig fadenscheinig. Vielleicht hat de Maiziere die "Staatsräson" verletzt?

    Deutschland ist eines von 45 Ländern (!), die militärische Drohnen für ihre Zwecke entwickeln.
    Die CSU befürwortet mehrheitlich den Drohnenkrieg:

    „Das ist ein Waffensystem, dem die Zukunft gehört. ... Auf längere Sicht wird an der Anschaffung von bewaffneten Drohnen kein Weg vorbeigehen.“

    (wikipedia)

    Alternativlos.

    Ich denke, die letzte Ausfahrt wird soeben verpasst. Das einzige, was im Parteienblock noch richtig Schaden anrichten könnte, ist eine Fracking-Diskussion! Davor hat Merkel Angst!

    Daß Krieg und Kriegsrethorik längst wieder unsere Gegenwart bestimmen, die Friedensunion eine Kriegsunion ist, daran besteht wohl keinerlei Zweifel mehr.

    Mit Drohnen kommen wir dem Terminator-Gefecht in großen Schritten näher. Die setzen die Hemmschwelle herunter und können sehr viel schneller als Bomber zum Auslöser eines globalen Infernos werden! Denn die Interessen der Großmächte kollidieren zusehends. Es gibt nicht genügend Platz für alle.

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