SPD über de Maiziere
„Der Minister lügt“

Einem Zeitungsbericht zufolge hat Verteidigungsminister de Maizière schon früher erhebliche Zweifel an den Euro Hawk-Drohnen geäußert. Deshalb bezichtigte ihn die SPD der Lüge. Das Ministerium konterte prompt.
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BerlinIn der Drohnen-Affäre werden die Angriffe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer schärfer. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bezichtigt ihn jetzt der Lüge. Hintergrund ist ein Bericht des „Donaukuriers“, nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ früher erahnt haben soll, als bisher angenommen. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück.

Der „Donaukurier“ berichtet in seiner Freitagsausgabe, de Maizière habe bereits am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt erhebliche Zweifel an den Beschaffungsplänen für den „Euro Hawk“ geäußert. Auf die Frage, ob wie geplant fünf „Euro-Hawk“-Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Das sei auch schon damals so berichtet worden.

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister noch erklärt, er sei erst am 13. Mai 2013 von seinen Staatssekretären über das ganze Ausmaß der Probleme in Kenntnis gesetzt worden. Bartels sagte der „Bild“-Zeitung dazu: „Der Minister lügt.“ Er habe vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme beim Drohnen-Projekt gibt. „Es stand ja sogar in der Zeitung.“

Das Verteidigungsministerium sieht dagegen keinen Widerspruch zwischen dem „Donaukurier“-Bericht und der Stellungnahme des Ministers vor dem Ausschuss. „Die Aussagen des Ministers gegenüber dem "Donaukurier" basierten auf Hintergrundinformationen zum Vorhaben "Euro Hawk", wie er sie am 1. März 2012 im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben sowie auch später erhalten hat“, hieß es in einer Erklärung vom späten Donnerstagabend.

In seiner Aussage vor dem Verteidigungsausschuss habe de Maizière gesagt, dass es vor dem 13. Mai 2013 „keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem“ gegeben habe. Mit „Vorlage“ sind schriftliche Berichte gemeint, die meistens von der Hierarchieebene unter ihm, also den Staatssekretären kommen. Die Informationen vom 1. März 2012 wurden ihm dagegen mündlich mitgeteilt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Von 1983 bis 1991 diente Niebel als Soldat auf Zeit. Beim Feldwebellehrgang Fallschirmjäger in Altenstadt 1988 schloss er als Jahrgangsbester ab.
    1990 studierte er Verwaltungswesen am Fachbereich Arbeitsverwaltung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und schloss 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) ab

  • Dirk Niebel? Der hat nicht mal ein Studium und hat viel zu kurz gedient

  • Dirk Niebel etwa???

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