SPD und CDU planen Bündnis
Koalitionsgespräche in Brandenburg und Sachsen

Gut eine Woche nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen beginnen SPD und CDU in beiden Bundesländern mit Koalitionsverhandlungen.

HB POTSDAM/DRESDEN. In Brandenburg starten an diesem Montag die Gespräche zur Fortsetzung des seit 1999 bestehenden rot-schwarzen Regierungsbündnisses unter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). In Sachsen, wo die CDU unter Führung von Ministerpräsident Georg Milbradt nach 14 Jahren ihre Alleinherrschaft verlor, beginnen die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten am Dienstag.

In Potsdam nahmen der CDU-Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden am Samstag einstimmig das Verhandlungsangebot der SPD an. Am Freitagabend hatte der SPD-Vorstand beschlossen, mit den Christdemokraten zu verhandeln. Laut CDU-Landeschef Jörg Schönbohm sollen die Gespräche am 8. Oktober beendet sein. Als Knackpunkt nannte er vor allem die Schulpolitik. Auch SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness ging von zügigen Verhandlungen aus. Beide Parteien planen, ihren Gremien die Ergebnisse am 11. Oktober vorzulegen. Der neue Landtag konstituiert sich am 13. Oktober. Bei der Wahl am 19. September hatten sowohl SPD (31,9 %) als auch CDU (19,4 %) starke Stimmenverluste erlitten, die PDS kam auf 28 %. Die rechtsextrem DVU schaffte erneut den Sprung ins Parlament.

In Dresden haben sich Ministerpräsident Milbradt und der SPD- Vorsitzende Thomas Jurk darauf verständigt, am Dienstag Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Am Montag sollen zunächst die Mitglieder der Verhandlungskommissionen benannt werden. Bei der Landtagswahl hatte die CDU 15,8 %punkte eingebüßt und kam auf 41,1 % der Stimmen. Die SPD bekam 9,8 % der Stimmen. Im neuen Landtag sind außerdem PDS, FDP, Grüne und die rechtsextreme NPD vertreten.

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